Sitzung
RAT/002/2014
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
10.04.2014
Zeit
17:15-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Schullandschaft in Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

006/2014/1
Ö 6
Zulässigkeitsentscheidung Bürgerbegehren Hauptschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0

068/2014
Ö 7
Zulässigkeitsentscheidung Bürgerbegehren Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1

067/2014
Ö 8
Ratsbürgerentscheid - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2014

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltungen: 0

071/2014
Ö 9
Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

056/2014
Ö 9.1
Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle (Hallenkapazitäten)

Beschluss: Kenntnis genommen

056/2014/1
Ö 9.2
Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

056/2014/2
Ö 10
1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“
Vorbereitende Informationen zum Verfahrensschritt Abwägung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligungder Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: Kenntnis genommen

037/2014
Ö 10.1
1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“

1. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gem.§ 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 4

037/2014/1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18

042/2014/2
Ö 11.1
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei"
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

042/2014
Ö 11.2
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei"
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 24, Enthaltungen: 0

042/2014/1
Ö 12
Sachstandsbericht zur Ansiedlung der Biologischen Station des Ennepe-Ruhr-Kreises in der Freizeitanlage Martfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

054/2014
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

052/2014
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 im Bereich der Hilfen zur Erziehung - stationär-

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

028/2014/1
Ö 15
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen i. H. v. insgesamt 75.817,00 Euro bei den Buchungsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 – Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

020/2014
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 12.01.01 - "Gemeindestraßen, -wege, -plätze"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2

069/2014
Ö 17
Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

057/2014
Ö 18
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufoffenen Sonntagen in 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 1

030/2014
Ö 18.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufoffenen Sonntagen in 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

030/2014/1
Ö 19
Benutzungsgebühren für den Schwelmer Wochenmarkt ab dem 01.07.2014 und Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

053/2014
Ö 19.1
Anschreiben zur Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

053/2014/1
Ö 19.2
Benutzungsgebühren für den Schwelmer Wochenmarkt ab dem 01.07.2014 und Markterkundung mit dem Ziel der Privatisierung des Wochenmarktes

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

053/2014/2
Ö 20
Beteiligung an einer Verfassungsbeschwerde gegen die Landesregierung - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2014

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

059/2014
Ö 21
Finanzielle Entlastungen der Kommunen - Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 25.03.14
 
Ö 22
Bündnis "Vermögenssteuer jetzt!" - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.03.2014

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 27, Enthaltungen: 5

073/2014
Ö 23
Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Stadt" - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linken, Bürger für Schwelm vom 19.03.14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

064/2014
Ö 24
Sitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse
 
Ö 25
a) Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

040/2014
Ö 26
Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 21.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

082/2014
Ö 27
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord)
 
Ö 28
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information