SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 10.04.2014

Sitzung

RAT/002/2014

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

10.04.2014

Zeit

17:15-21:37 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Sachstandsbericht zur Entwicklung der Schullandschaft in Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	006/2014/1	Vorlage Schreiben Unfallkasse NRW
Ö 6	Zulässigkeitsentscheidung Bürgerbegehren Hauptschule Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0	068/2014	Vorlage
Ö 7	Zulässigkeitsentscheidung Bürgerbegehren Grundschulen Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1	067/2014	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme Städt- und Gemeindebund
Ö 8	Ratsbürgerentscheid - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2014 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltungen: 0	071/2014	Vorlage Antrag Ratsbürgerentscheid
Ö 9	Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	056/2014	Vorlage Anlage 1: Bewertung PKF Stadt Schwelm (1 Seite) Anlage 2: Memorandum PKF (6 Seiten)
Ö 9.1	Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle (Hallenkapazitäten) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	056/2014/1	Vorlage Anlage 1- Dreifeldhalle Belegungsmöglichkeit (1 Seite) Anlage 2 - Hallenkapazitäten (1 Seite)
Ö 9.2	Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0	056/2014/2	Vorlage Anlage 1: Bewertung PKF Stadt Schwelm (1 Seite) Anlage 2: Memorandum PKF (6 Seiten)
Ö 10	1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“ Vorbereitende Informationen zum Verfahrensschritt Abwägung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligungder Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	037/2014	Vorlage
Ö 10.1	1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“ 1. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem.§ 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 4	037/2014/1	Vorlage 01 Planzeichnung Bebauungsplan/ textliche Festsetzungen 02 Begründung 03 Bezreg Arnsberg 04 Lokale Agenda
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18	042/2014/2	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.14
Ö 11.1	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	042/2014	Vorlage 5 Entwurfsbegründung, 10 Seiten 6 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1 Übersichtsplan, 1 Seite 2 Bebauungsplanentwurf, 1 Seite 3 Planzeichenerklärung, 1 Seite 4 Textliche Festsetzungen , 1 Seite
Ö 11.2	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 24, Enthaltungen: 0	042/2014/1	Vorlage 2. Entwurfsbegründung, 10 Seiten 1. Textliche Festsetzungen, 1 Seite
Ö 12	Sachstandsbericht zur Ansiedlung der Biologischen Station des Ennepe-Ruhr-Kreises in der Freizeitanlage Martfeld Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	054/2014	Vorlage Anlage 1 - Lageplan - (1 Seite)
Ö 13	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	052/2014	Vorlage
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 im Bereich der Hilfen zur Erziehung - stationär- Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	028/2014/1	Vorlage
Ö 15	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen i. H. v. insgesamt 75.817,00 Euro bei den Buchungsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 – Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	020/2014	Vorlage
Ö 16	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 12.01.01 - "Gemeindestraßen, -wege, -plätze" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2	069/2014	Vorlage
Ö 17	Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	057/2014	Vorlage Kalkulation Aufwand und Erträge HFK 2014 Synopse Anlage Tarifordnung Tarifordnung Heimatfestkirmes 2015
Ö 18	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufoffenen Sonntagen in 2014 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 1	030/2014	Vorlage Anlage 2 Satzungstext Anlage 1 Antrag Werbegemeinschaft Schwelm Anlage 3 Stellungnahme SIHK Anlage 4 Stellungnahme Einzelhandelsverband Anlage 5 Stellungnahme evangelische Kirchengemeinde Anlage 6 Stellungnahme verdi
Ö 18.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufoffenen Sonntagen in 2014 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	030/2014/1	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme kath. Kirche
Ö 19	Benutzungsgebühren für den Schwelmer Wochenmarkt ab dem 01.07.2014 und Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	053/2014	Vorlage Anlage 1 Satzung Neufassung (2 Seiten)
Ö 19.1	Anschreiben zur Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	053/2014/1	Vorlage Anschreiben zur Übernahme des Schwelmer Wochenmarktes durch die Marktgilde (1 Seite)
Ö 19.2	Benutzungsgebühren für den Schwelmer Wochenmarkt ab dem 01.07.2014 und Markterkundung mit dem Ziel der Privatisierung des Wochenmarktes Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	053/2014/2	Vorlage Anlage 1 Nachtragssatzung Anlage 2 Angebot Markthändler
Ö 20	Beteiligung an einer Verfassungsbeschwerde gegen die Landesregierung - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2014 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	059/2014	Vorlage CDU Antrag Mehrkosten schulischer Inklusion
Ö 21	Finanzielle Entlastungen der Kommunen - Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 25.03.14
Ö 22	Bündnis "Vermögenssteuer jetzt!" - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.03.2014 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 27, Enthaltungen: 5	073/2014	Vorlage Antrag Vermögenssteuer jetzt
Ö 23	Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Stadt" - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linken, Bürger für Schwelm vom 19.03.14 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	064/2014	Vorlage Anlage 1 - gemeinsamer Antrag "Fair-Trade-Stadt"
Ö 24	Sitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse
Ö 25	a) Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	040/2014	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf Neufassung (11 Seiten) Anlage 2 - Synopse Satzung Alt- / Neufassung (17 Seiten)
Ö 26	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 21.05.2014 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	082/2014	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2013 (50 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2013 (91 Seiten) Anlage 3: Synopse zur Satzungsänderung (2 Seiten)
Ö 27	Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord)
Ö 28	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: