Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Herr Schwunk beantragt die Zurückweisung der Angelegenheit in den Finanzausschuss bzw. Hauptausschuss.

 

Herr Schweinsberg erläutert, dass dies zeitlich nicht möglich ist, da die Rechnung der AVU kurzfristig ausgeglichen werden muss.

 

Beschlussvorschlag:

Die Angelegenheit wird zur Beratung und Beschlussfassung in den Finanzausschuss bzw. Hauptausschuss zurückgewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

4

 

dagegen:

28

 

Enthaltungen:

2

 


Beschluss:

Bei der Haushaltsstelle 12.01.01.528111 „Energiekosten Straßenbeleuchtung“ werden für das Haushaltsjahr 2013 überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 45.484,11 Euro bewilligt. Die Deckung ist durch Minderaufwendungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01. 524210 „An TBS für Winterdienst“ gewährleistet.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

29

 

dagegen:

3

 

Enthaltungen:

2