Sitzung
RAT/004/2013
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
26.09.2013
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 20.06.2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

149/2013
Ö 7
Sitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse (mündlicher Sachstandsbericht)
 
Ö 8
Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 36

147/2013
Ö 9
Bebauungsplan Bahnhof Loh
 
Ö 9.1
Weitergehende Beschlüsse
 
Ö 9.2
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Genemigung eines Bauvorhabens auf der Grundlage des § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

155/2013
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
1. Sachstand zur Entwicklung des Bebauungsplanverfahrens und Abwägung über die Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
2. Genemigung ein es Bauvorhabens auf der Grundlage des § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

155/2013/1
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
1. Sachstand zur Entwicklung des Bebauungsplanverfahrens und Abwägung über die Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
2. Genemigung ein es Bauvorhabens auf der Grundlage des § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Ergänzungen zur Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 26.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

155/2013/2
Ö 10
Einziehung eines Teilstückes der gewidmeten Verkehrsfläche "Rheinische Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 4

167/2013
Ö 11
Genehmigung der Fortschreibung 2013 des Haushaltssanierungsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

125/2013
Ö 12
Sachstandsbericht zum Haushaltssanierungsplan 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

176/2013
Ö 13
Sachstandsbericht zum interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

152/2013
Ö 13.1
Sachstandsbericht zum interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

152/2013/1
Ö 14
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

132/2013
Ö 14.1
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

132/2013/1
Ö 15
Zeitplan für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2010 - 2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

134/2013
Ö 16
Beteiligungsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

135/2013
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13 - Zentrales Gebäudemanagement - und 12.01.01 - Gemeindestraßen, -wege, -plätze - für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

128/2013
Ö 18
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - ''Gebäudemanagement''

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

153/2013
Ö 19
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13/Zentrales Gebäudemanagement, 06.02.03/Öffentliche Spielplätze, 12.01.01/Gemeindestraßen, -wege, -plätze und 13.01.01/Öffentliche Grünflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

154/2013
Ö 20
Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150/2013
Ö 21
a) Jahresabschluss 2012 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

086/2013
Ö 22
Vergleich der Betriebsformen für die TBS

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

106/2013
Ö 23
Einrichtung einer Verbraucherzentrale
 
Ö 24
Städtebaulicher Vertrag "Baugebiet Winterberg"
 
Ö 25
Freizeitanlage Haus Martfeld / Ergänzung des Denkmalbereiches durch die Ansiedlung der Biologischen Station für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

160/2013
Ö 26
Konzessionsverträge
 
Ö 27
Aktionärsstruktur AVU
 
Ö 28
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information