SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 26.09.2013

Sitzung

RAT/004/2013

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

26.09.2013

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

149/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung

147/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

Anlage 1 Übersicht Logistikzentrum, 1 Seite

155/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1 Übersicht Logistikzentrum, 1 Seite

155/2013/1

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Beantwortung Fragenkatalog CDU-Fraktion, 3 Seiten

Fragenkatalog CDU-Fraktion, 3 Seiten

Übersicht Bauvorhaben DHL, 1 Seite

155/2013/2

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage

Anlage1 - Lageplan

167/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Vorlage

Anlage 1: Genehmigung Haushaltssanierungsplan 2013 (15 Seiten)

125/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Sachstand zum Haushalt 2014 (1 Seite)

176/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 Organigramme (2 Seiten)

152/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1: Organigramme (2 Seiten)

152/2013/1

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 Gegenüberstellung (11 Seiten)

Anlage 2 Vergnügungssteuersatzung (7 Seiten)

132/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1: Gegenüberstellung (11 Seiten)

Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung (7 Seiten)

132/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Anlage 1: Erlass MIK vom 27.06.2013 ( 3 Seiten)

134/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Anlage 1 - Beteiligungsbericht - 2011 (63 Seiten)

135/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

128/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

153/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

154/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

150/2013

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage TBS

Anlage 1 - Jahresabschluss TBS 2012 (75 Seiten)

086/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Vergleich Organisationsformen (5 Seiten)

106/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

160/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 20.06.2013

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen

Ö 7 TexteSitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse (mündlicher Sachstandsbericht)

Ö 8 VO2 Dok.TexteAusgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Ö 9 TexteBebauungsplan Bahnhof Loh

Ö 9.1 TexteWeitergehende Beschlüsse

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Genemigung eines Bauvorhabens auf der Grundlage des § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 10 VO2 Dok.TexteEinziehung eines Teilstückes der gewidmeten Verkehrsfläche "Rheinische Straße"

Ö 11 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Fortschreibung 2013 des Haushaltssanierungsplans

Ö 12 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Haushaltssanierungsplan 2014

Ö 13 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2013

Ö 13.1 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2013

Ö 14 VO3 Dok.TexteNeufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm

Ö 14.1 VO3 Dok.TexteNeufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm

Ö 15 VO2 Dok.TexteZeitplan für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2010 - 2013

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2011

Ö 17 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13 - Zentrales Gebäudemanagement - und 12.01.01 - Gemeindestraßen, -wege, -plätze - für das Haushaltsjahr 2012

Ö 18 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - ''Gebäudemanagement''

Ö 19 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13/Zentrales Gebäudemanagement, 06.02.03/Öffentliche Spielplätze, 12.01.01/Gemeindestraßen, -wege, -plätze und 13.01.01/Öffentliche Grünflächen

Ö 20 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär)

Ö 21 VO2 Dok.Textea) Jahresabschluss 2012 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Ö 22 VO2 Dok.TexteVergleich der Betriebsformen für die TBS

Ö 23 TexteEinrichtung einer Verbraucherzentrale

Ö 24 TexteStädtebaulicher Vertrag "Baugebiet Winterberg"

Ö 25 VO1 Dok.TexteFreizeitanlage Haus Martfeld / Ergänzung des Denkmalbereiches durch die Ansiedlung der Biologischen Station für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Ö 26 TexteKonzessionsverträge

Ö 27 TexteAktionärsstruktur AVU

Ö 28 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information