SessionNet | Hauptausschuss - 06.06.2013

Sitzung

HA/002/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

06.06.2013

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Bestellung von zwei Schriftführern für den Hauptausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	105/2013	Vorlage
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2013 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	062/2013	Vorlage
Ö 7.1	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	081/2013	Vorlage
Ö 8	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Schwelrm Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	078/2013	Vorlage
Ö 8.1	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Schwelrm Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	078/2013/1	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan (98 Seiten)
Ö 9	Etat 2013 - Aufhebung von Sperrvermerken im Produkt 02.01.08 (Feuerwehrfahrzeuge) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	079/2013	Vorlage
Ö 10	Ausbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof Schwelm Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	045/2013	Bewilligungsbescheid, 13 Seiten Finanzierung ZOB, 2 Seiten Ausführungsplan Tiefbau Kostenschätzung Tiefbau, 8 Seiten Aktualisierung Kostenschätzung Grundriss Überdachung Isometrie Überdachung Darstellung Photovoltaik Vorlage Schnitt Überdachung Kosten Hochbau Din 276 Kosten Überdachung Bauzeitenplan
Ö 10.1	Ausbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof Schwelm Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	045/2013/2	Vorlage Anlage 1 - Antrag der BfS
Ö 10.2	Antrag der Ratsfraktion Bürger für Schwelm vom 10.05.2013 - Unterrichtung der Einwohner gem. § 23 GO NW über die Planung des ZOB Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	083/2013	Vorlage Anlage 1 - Antrag der BfS-Fraktion
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschlussfassung zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2	061/2013	Vorlage 5.1.Entwurfsbegründung, 10 Seiten 7. Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1. Übersichtsplan, 1 Seite 2. Bebauungsplanentwurf, 1 Seite 3. Planzeichenerklärung, 1 Seite 4. Textliche Festsetzungen , 1 Seite 5.2 Verkehrsuntersuchung, 56 Seiten 6. Schreiben der BR Arnsberg, 2 Seiten
Ö 11.1	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschlussfassung zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	061/2013/1	Vorlage Gutachten Lärmschutz, 43 Seiten
Ö 12	FDP Anfrage Datenschutz Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	031/2013/1	Anlage 1 - FDP Anfrage Datenschutz (1 Seite) Vorlage
Ö 13	FDP Antrag zur Datenauskunft Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	030/2013	Vorlage Anlage 1- FDP Antrag Datenauskunft- (1 Seite)
Ö 14	Interfraktioneller Antrag zum Haushalt 2013 - Sachstand -
Ö 15	Erstellung der Jahresabschlüsse 2010 - 2013 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	092/2013	Vorlage
Ö 16	Entwicklung des Schulstandortes Schwelm. Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	069/2013/1	Vorlage
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktionen in den Räten der Städte Gevelsberg und Schwelm vom 09.01.2013 zum Erhalt des Förderschulangebotes im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	004/2013	Vorlage Anlage 1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktionen Schwelm und Gevelsberg vom 09.01.2013
Ö 17.1	Erhalt eines Förderschulangebots im Südkreis 068/2013/1
Ö 18	Antrag der CDU-Fraktionen in den Räten der Städte Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm, Sprockhövel und der CDE vom 11.01.2013 über eine gemeinsame Förderschule für den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	007/2013	Vorlage Anlage 1 Antrag der CDU-Fraktionen der Städte und der CDE vom 11.01.2013
Ö 19	Sachstandsbericht der Aktivitäten im OGS-Bereich Schuljahr 2012/13 nebst Darstellung der finanziellen, personellen und räumlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des OGS-Angebotes. Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	050/2013	Vorlage 13 Seiten pdf Anlage TOP 9
Ö 19.1	Sachstandsbericht der Aktivitäten im OGS-Bereich Schuljahr 2012/13 nebst Darstellung der finanziellen, personellen und räumlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des OGS-Angebotes. Erläuterung der notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen. Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	050/2013/1	13 Seiten pdf Anlage TOP 9 Vorlage
Ö 20	Anmietung einer Liegenschaft für die OGS Südstraße Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium
Ö 21	Bürgerantrag gem. § 24 GO vom 06.06.2013 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium
Ö 22	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 7.1	gesperrte Information
N 7.2	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: