Die Vorlage 083/2013 ersetzt die Vorlage 045/2013/2.

 

Bürgermeister Stobbe berichtet von der Bürgerinformationsveranstaltung am 03.06.13 und beschreibt Systematik und Methodik vor Ort. Herr Schwunk und Herr Kranz kritisieren, dass bei der Info-Veranstaltung Einzelgespräche stattfanden. Bürgermeister Stobbe weist die Kritik zurück. Man habe absichtlich Gespräche in frei wählbaren, themenbezogenen Kreisen favorisiert, um konkret auf einzelne Belange der Bürgerinnen und Bürger eingehen und gezielt informieren zu können. Bürgermeister Stobbe unterrichtet weiter über den Stand der Planungen im Hinblick auf die Barrierefreiheit. Herr Lethmate macht ergänzende Ausführungen zum weiteren Vorgehen.

Herr Flüshöh bemängelt, dass über einzelne Baumaßnahmen noch nicht abgestimmt wurde. Bürgermeister Stobbe erklärt, dass die Angelegenheit im Rat abschließend behandelt werden  wird. Anschließend wird über den Stand/die Planungen zu einzelnen Baumaßnahmen wie z. B. Gastronomie, WC und Verkehr durch die Anwesenden diskutiert, ebenso auch die Funktion der Beteiligen Deutsche Bahn, BEG, AVU und VER.

Herr Hens sowie Herr Flüshöh erachten die Angelegenheit bislang als nicht entscheidungsreif. Herr Schweinsberg regt an, das Verfahren in einer Sondersitzung des AUS am 18.06.13 zu beraten. Voraussetzung für dieses Verfahren ist, dass die Verwaltung für die Einladung der Sondersitzung des AUS von der Einhaltung der Ladungsfrist entbunden wird.

 

Bürgermeister Stobbe sagt entsprechend die Aufarbeitung der aus der Bürgerinformation entstandenen Anregungen für die AUS-Sitzung zu. Herr Hens weist darauf hin, dass die Vorlage 083/2013 keinen Beschlussvorschlag enthält. Frau Gießwein teilt mit, dass die Verwaltung für einen Fraktionsantrag einen Beschlussvorschlag nicht formulieren könne.

 

 

Wegen zusätzlichen Beratungsbedarfs beschließen die Mitglieder des Hauptausschusses einvernehmlich, diesen Tagesordnungspunkt in einer zusätzlichen Sitzung des AUS am 18.06.2013 beraten zu wollen. Anschließend soll die endgültige Beschlussfassung in der Sitzung des Rates erfolgen. Für die Einladung zur Sitzung wird zudem die verkürzte Ladungsfrist gemäß Geschäftsordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	16
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	1