Sitzung: 06.06.2013 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Bürgermeister Stobbe stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Bürgermeister Stobbe schlägt die Änderung der Tagesordnung im öffentlichen Teil wie folgt vor:
TOP 11 wird zu TOPe 8 und 8.1. mit einer weiteren Vorlage 078/2013/1[TA1] .
TOP 12 wird zu TOP 9.
TOPe 7, 7.1 werden zu TOPe 10, 10.1 sowie 10.2 mit weiterer Vorlage 083/2013.
TOPe 8 und 8.1 werden zu TOPe 11, 11.1.
TOP 9 wird zu TOP 12.
TOP 10 wird zu TOP 13.
TOP 13 wird zu TOP 14.
Die Vorlage 92/2013 „Erstellung der Jahresabschlüsse 2010-2013 wird als TOP 15 neu aufgenommen.
TOP 14 wird zu TOP 16.
TOP 15 wird zu TOP 17 und wird erweitert um TOP 17.1 „Erhalt eines Förderschulangebots im Südkreis“ und Vorlage der Vorlage 068/2013/1.
TOP 16 wird zu TOP 18.
TOP 17 wird zu TOPe 19 und 19.1 mit weiteren Vorlagen 050/2013 sowie 050/2013/1.
TOP 20 „Anmietung einer Liegenschaft für die OGS Südstraße“ wird neu aufgenommen.
TOP 21 „Bürgerantrag gem. § 24 GO vom 06.06.2013“ wird ergänzend neu aufgenommen.
TOP 18 wird zu TOP 22.
Im nicht-öffentlichen Teil wird die TO unter TOP 6 durch die Vorlage 084/2013 ergänzt.
Die geänderte Tagesordnung wird so beschlossen.
Ergebnis: einstimmig
TOP A4 – Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2013
Die Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2013 wird vertagt in den nächsten HA am 11.07.2013
[TA1]Das habe ich jetzt nicht noch einmal geprüft, da verlasse ich mich auf Dich.
Die geänderte Tagesordnung wird beschlossen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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