Die Tagesordnungspunkte A17, A17.1 sowie A18 werden en bloc beraten.

Herr Philipp zieht nach kurzer Erl?uterung den Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.13 zur?ck.

Herr Fl?sh?h zieht nach kurzer Erl?uterung den Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.13 zur?ck.

Herr Fl?sh?h regt an, den Beschlussvorschlag der Vorlage 068/2013 dahingehend zu ?ndern, dass die Stadt Breckerfeld vorliegend nicht beteiligt ist und sodann abzustimmen. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen und der ge?nderte Beschlussvorschlag wird wie folgt abgestimmt:

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1. Der Hauptausschuss empfiehlt, die jahrgangsweise Aufl?sung der Pestalozzischule Schwelm zum Schuljahr 2013/2014.
2. Der Hauptausschuss empfiehlt, die ?ffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zukunft der F?rderschule im s?dlichen Ennepe-Ruhr-Kreis mit den St?dten Gevelsberg, Ennepetal und Sprockh?vel abzuschlie?en, soweit sich die St?dte hieran beteiligen wollen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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