Die Tagesordnungspunkte A17, A17.1 sowie A18 werden en bloc beraten.

Herr Philipp zieht nach kurzer Erläuterung den Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.13 zurück.

Herr Flüshöh zieht nach kurzer Erläuterung den Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.13 zurück.

Herr Flüshöh regt an, den Beschlussvorschlag der Vorlage 068/2013 dahingehend zu ändern, dass die Stadt Breckerfeld vorliegend nicht beteiligt ist und sodann abzustimmen. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen und der geänderte Beschlussvorschlag wird wie folgt abgestimmt:

 

1. Der Hauptausschuss empfiehlt, die jahrgangsweise Auflösung der Pestalozzischule Schwelm zum Schuljahr 2013/2014.
2. Der Hauptausschuss empfiehlt, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zukunft der Förderschule im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis mit den Städten Gevelsberg, Ennepetal und Sprockhövel abzuschließen, soweit sich die Städte hieran beteiligen wollen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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