Sitzung
FA/016/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
25.11.2010
Zeit
17:03-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2010

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht aus den Arbeitsgruppen Sport, Martfeld, Heimatfest
 
Ö 4.2
Bericht des Leiters VHS-Zweckverband Ennepe-Ruhr-Süd
 
Ö 4.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2010 "Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad e.V."

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 198/2010/2
Ö 4.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2010 "Konzept zur Haushaltskonsolidierung"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 248/2010
Ö 4.5
Prüfauftrag Unterhaltung und Energiekosten Straßenbeleuchtung

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 226/2010
Ö 4.6
Prüfauftrag Lichtzeichenanlagen

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 220/2010
Ö 4.7
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 230/2010
Ö 4.8
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: nicht erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 230/2010/1
Ö 4.9
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: nicht erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 230/2010/2
Ö 5
Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Haushaltsjahr 2011 veranschlagten Investitionen (Prioritätenliste) - aktualisierte Fassung

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 240/2010
Ö 6
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 237/2010
Ö 7
Beratung des Entwurfs des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 einschließlich Änderungslisten.

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 241/2010
Ö 8
Beratung des Entwurfs des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 einschließlich Änderungslisten

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 241/2010/1
Ö 9
Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich des Heimatfestkirmes

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 214/2010
Ö 10
AVU - Bildung einer "großen" Netzgesellschaft - Ausgliederung des Teilbetriebs "AVU - Netze" von der AVU - AG auf die AVU - Netz GmbH

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

 247/2010
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Sicherungsmaßnahmen im IT-Bereich

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 205/2010
Ö 12
a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 202/2010
Ö 13
a) 1. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 203/2010
Ö 14
a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 212/2010
Ö 15
a) 3. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanza usschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 213/2010
Ö 16
a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 215/2010
Ö 17
a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 215/2010/1
Ö 18
Fragen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information