SessionNet | Hauptausschuss - 22.11.2018

Sitzung

HA/007/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

22.11.2018

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 13.09.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Zentralisierung
Ö 8	Personalwirtschaftskonzept - Stellungnahme des Personalrates Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	122/2018/1	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme des Personalrates zum PWK
Ö 9	Stellenplan 2019 - Stellungnahme des Personalrates Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	132/2018/2	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme Personalrat zum Stellenplan 2019
Ö 10	1. Änderung des Stellenplans 2019 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 5	132/2018/3	Vorlage Anlage 1 Stellenplan Beamte 1.Änderung Anlage 2 Stellenplan tariflich Beschäftigte TVöD SuED 1 Änderung Anlage 3 Stellenplan tariflich Beschäftigte TVöD 1 Änderung Anlage 4 Stellenübersicht - Beamte 1 Änderung Anlage 5 Stellenübersicht tariflich Beschäftigte SuED 1 Änderung Anlage 6 Stellenübersicht tariflich Beschäftigte 1Änderung
Ö 11	Brandschutzbedarfsplan Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	198/2018	Vorlage
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße" - Fraktionsantrag der FDP vom 22.02.2018 - Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17	015/2018/3	Vorlage Anlage 1 Fraktionsantr. FDP Anlage 2 Fraktionsantr. CDU
Ö 13	Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm Antrag der Fraktionen vom 04.11.2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	202/2018	Vorlage Anlage 1, Gemeinsamer Antag der Fraktionen, 1 Seite
Ö 14	Antrag der CDU-Fraktion "Optionale 'Gelbe Tonne' für Schwelm" vom 01.11.2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1	208/2018	Vorlage Anlage 1 - CDU-Antrag "Gelbe Tonne"
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2018 "Verleihung des 'Heimatpreises' durch die Stadt Schwelm" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3	175/2018/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag Heimatpreis (2 Seiten)
Ö 16	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schwelm vom 25.10.2018 zur "Verleihung des 'Integrationspreises' Schwelm als Ergänung zur Verleihung des 'Heimatpreises' Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 8	194/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag Integrationspreis (2 Seiten)
Ö 17	Antrag der SWG/BfS-Fraktion "Zuschuss für den Trägerverein Schwelmebad e.V." vom 14.06.2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7	131/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag SWG / BfS vom 14.06.2018 (1 Seite) Anlage 2 - E-Mail vom 03.09.2018 (1 Seite)
Ö 18	Antrag der FDP-Fraktion "Trägerverein" vom 28.10.2018 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 1	204/2018	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag Trägerverein
Ö 19	Antrag der FDP-Fraktion "Bürgerbudget" vom 28.10.2018 (Eingang des Antrags: 04.11.2018) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0	205/2018	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag "Bürgerbudget"
Ö 20	Aufstellung des Regionalplans Ruhr 1. Bericht über die relevanten Änderungen für die Stadt Schwelm zur Kenntnis 2. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Schwelm zur Vorlage beim RVR Beschluss: Kenntnis genommen. Zusätzlicher Beschluss - siehe Niederschrift Abstimmung: Ja: 17	182/2018	Vorlage Anlage 1, geplante Änderungen, S. 1-9 Anlage 2, Kooperationsstandort, S. 1-4 Anlage 3, Vergleich Vorgespräch-Entwurf Anlage 4, Suchraum Kooperationsstandort Anlage 5, Stellungnahme für RVR, S. 1-4
Ö 21	Zukunft des Gebäudes der ehem. Gustav-Heinemann-Schule Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17	083/2018	Vorlage
Ö 22	Gebäude ehemalige Gustav-Heinemann-Schule Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	193/2018	Vorlage Anlage 1 - Schülerströme Engelbertstraße Anlage 2 - Schülerströme Holthausstraße (GHS)
Ö 23	Haushalt 2019
Ö 24	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Ö 25	Abzusetzende Vorlagen
Ö 25.1	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wetter(Ruhr) zur Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle	129/2018	Vorlage Anlage 1 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Wetter (Ruhr) (5 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 5.1	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: