Herr Stutzenberger weist darauf hin, dass es bei dem Konzept zur Reinhaltung der Stadt nicht nur um Maßnahmen gehe, sondern auch darum, die Bürger*innen mitzunehmen und zu informieren. Dies fehle ihm in dem Konzept.

 

Herr Schwunk stimmt dem inhaltlich zu. Es sei nicht vordergründig, wieviel Geld man in die Hand nehme, wenn die Bürgerschaft nicht mitgenommen werde.

 

Herr Feldmann betont, dass die Stadtverwaltung die Hauseigentümer*innen und Betreiber*innen  an die zum Beispiel bestehende Kehrpflicht aufmerksam machen  müsse.

 

Herr Rüttershoff regt an eine Seite in den Abfallkalender zu integrieren, wo man darauf hinweise.

Beschluss:

 

1. Im Haushalt der Stadt Schwelm werden für das Jahr 2019 – sowie zunächst für die Folgejahre 2020 und 2021 – 100.000 € jährlich zur Intensivierung von Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege in der Stadt Schwelm bereit gestellt.

 

2. Die „Technischen Betriebe der Stadt Schwelm“ (TBS) werden beauftragt, zur Umsetzung der Maßnahmen ein Konzept zu erarbeiten (u.a., Katalog präventiver Maßnahmen, Investitionen,  Umfang zusätzlicher personeller Kapazitäten, Aufgaben- und Einsatzschwerpunkte, räumlicher Einsatzbereich).

 

3. Das Konzept der TBS wird den zuständigen Ausschüssen und dem Rat der Stadt Schwelm zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Beginn der Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege sollte für das 2. Quartal 2019 angestrebt werden.

 

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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