Vor Eintritt in die Beratung zeigt sich Herr Gießwein irritiert darüber, warum der Ergänzungsantrag seiner Fraktion nicht im gleichen Tagesordnungspunkt behandelt werde. Ein eigener Tagesordnungspunkt sei nicht Wille seiner Fraktion.

 

Frau Sartor führt aus, dass sehr deutlich im Kulturausschuss diskutiert worden sei, dass der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN kein Ergänzungsantrag sein könne. Herr Weidenfeld habe den Antrag wieder in die Fraktionen mit zurücknehmen wollen. Zusätzlich habe Frau Sartor eine Behandlung im KAMS oder Sozialausschuss vorgeschlagen. Dies sei auf Ablehnung des Herrn Weidenfeld gestoßen.

 

Herr Gießwein sagt, dass kein Ausschuss darüber beschließen könne, was ein Ergänzungsantrag sei oder nicht. Er habe einen deutlich weiteren Heimatbegriff und für ihn seien auch Menschen, die helfen, andere Menschen zu integrieren seine Heimat. Und daher sei der Antrag seiner Fraktion als Ergänzungsantrag zu sehen.

 

Herr Flüshoh stellt heraus, dass wenn der Antrag seiner Fraktion um den Antrag der Fraktionen DIE Grünen erweitert werde, man aus der Förderung des Landes NRW herausfalle. Ziel seiner Fraktion sei es, den Haushalt nicht zu belasten. Eine „Vermischung“ beider Anträge führe genau zum Gegenteil.

Frau Dr. Hortolani ergänzt, dass man sich darüber einig gewesen sei, dass der Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN nochmals genauer definiert werden solle. Inhaltlich habe man dem Stimmungsbild im Kulturausschuss entnehmen können, das der Ansatz des Integrationspreises verfolgt werden solle.

 

Herr Feldmann bewertet eine Diskussion über Integration als schwierig. Wer gehöre dazu, wer nicht? Für ihn sei Heimat dort, wo er gut leben könne.

 

Herr Gießwein erläutert weiter, dass seine Fraktion bewusst keine Summe genannt habe, um eben Menschen nicht auszuschließen. Es sei auch möglich, die Mittel in Höhe von 5.000 € dem Haushalt zu entnehmen und so einer Ausgrenzung vorzubeugen. Sollte der Ausschuss mehrheitlich ablehnen, werde  seine Fraktion einen Antrag zum Haushalt in gleicher Höhe stellen.

 

Herr Schier sieht für sich den heimatbegriff in der Weise, dass Heimat die Menschen seien, die verbinden. Dies schließe Integrationsarbeit nicht aus. Er gibt zu bedenken, dass Intuitionen mit beiden Preisen bedacht werden könnten, sofern beide Preise ausgelobt werden.

 

Herr Schwunk stimmt Herrn Schier zu, einen einheitlichen Preis zu verleihen.

 

Herr Müller findet die Diskussion gefährlich, wenn man damit argumentiere, dass Preise ausgezahlt werden sollen, um niemanden zu benachteiligen.

 

Für Herrn Philipp zeichne sich eine Gemeinsamkeit in den Standpunkten ab. Er beurteilt die Situation als schwierig, wenn man beide Preise nebeneinander stelle. Jede Förderung habe ihren Ursprung in Steuergeldeln. Daher begrüße er es, wenn man sich auf einen preis einigen könne.

 

Herr Gießwein bemerkt abschließend, dass er merke, dass die Mehrheit keinen gemeinsamen Preis wolle. Für ihn gehe es darum, was Politik als Rat der Stadt Schwelm verleihen wolle. Sein Heimatbegriff sei ein anderer. Daher könne er letztendlich als Rat nicht zustimmen.

 

Frau Grollmann bittet um Abstimmung..

Beschluss:

Der Rat der Stadt Schwelm beschließt:

1. Die Stadt Schwelm verleiht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ab dem Jahr 2019 jährlich einen Heimatpreis.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Land Nordrhein-Westfalen (Bezirksregierung Arnsberg)

a. einen Antrag auf Förderung in Höhe von 5.000 € für das Jahr 2019 und

b. sofern vom Land ausgelobt und im Rahmen der Haushaltsmittel verfügbar jeweils für die Folgejahre entsprechend weitere Anträge zu stellen.

 

3. Als Preiskriterien werden die in der Begründung aufgeführten drei Punkte zugrunde gelegt. Die jeweiligen Preisträger werden jährlich auf Vorschlag der Verwaltung vom Ältestenrat bestimmt.

 

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	13
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	3