SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 30.11.2023

Sitzung

RAT/06/2023

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

30.11.2023

Zeit

17:00-18:51 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 28.09.2023 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil - Beschluss: Kenntnis genommen		Niederschrift öffentlich (28.09.2023)
Ö 5	Fragen der Einwohner*innen an den Bürgermeister
Ö 6	Verleihung des Heimat- und des Integrationspreises der Stadt Schwelm
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Zentralisierung
Ö 9	Ausschussumbesetzungen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9.1	Ausschussumbesetzungen Fraktion FDP	248/2023	Vorlage Antrag Ausschussbesetzung FDP
Ö 9.2	Ausschussumbesetzung im Schulausschuss	251/2023	Vorlage
Ö 10	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 01.01.17 - "Administratives Immobilienmanagement Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	256/2023	Vorlage
Ö 11	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 01.01.13 - "Technisches Immobilienmanagement" Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	255/2023/1	Vorlage
Ö 12	Nachtrag: 29.11.2023 Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	263/2023	Vorlage
Ö 13	3. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2023 (30.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	252/2023	Vorlage Anlage 1: Controllingbericht 09/2023 (13 Seiten) Anlage 2: Finanzbericht 2023 09 (7 Seiten)
Ö 14	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	257/2023	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2024
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Schwelm Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	259/2023	Vorlage Anlage 1: Erklärung RPAU gem. § 59 III GO NRW (1 Seite) Anlage 2: Entwurf des JA 2022 (643 Seiten)
Ö 16	Bildung von Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/2023	Vorlage
Ö 17	Parkraum- und Mobilitätskonzept Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	229/2023	Vorlage Anlage 1 PMK Schwelm 133 Seiten Anlage 2 Anhang PMK Schwelm 61 Seiten
Ö 18	Beitritt der Stadt Schwelm in das Projekt Klimafit Ruhr Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	228/2023	Vorlage
Ö 19	Umgestaltung ehemalige Spielplatzfläche Mühlenteich Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	231/2023	Vorlage Anlage 01 Schwelm-Essbare Stadt Anlage 02 Übersichtsplan Spielplatz Mühlenteich
Ö 20	Änderung der Unternehmenssatzung der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	213/2023	Vorlage Anlage 1 Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen TBS AöR 6. Änderung (9 Seiten)
Ö 21	a) 9. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	235/2023	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 22	a) 9. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	236/2023/1	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 23	a) 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	237/2023	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 24	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: