Niederschrift zur Sitzung vom 28.09.2023 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -

Ausschussumbesetzungen Fraktion FDP

Ausschussumbesetzung im Schulausschuss

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 01.01.17 - "Administratives Immobilienmanagement

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 01.01.13 - "Technisches Immobilienmanagement"

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie)

3. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2023 (30.09.2023)

Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2024

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Schwelm

Bildung von Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25

Parkraum- und Mobilitätskonzept

Beitritt der Stadt Schwelm in das Projekt Klimafit Ruhr

Umgestaltung ehemalige Spielplatzfläche Mühlenteich

Änderung der Unternehmenssatzung der Technischen Betriebe Schwelm AöR

a) 9. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

a) 9. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

a) 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)