Sitzung
RAT/004/2008
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
19.06.2008
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 29.04.08
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen der Bürgermeisters
 
Ö 4
Antrag der FDP "Einwohnerversammlung"

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 5
Änderung von Ausschussbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

066/2008
Ö 6
Fortschreibung des Frauenförderplans 2008 bis 2010

Beschluss: einstimmig und weiter

085/2008
Ö 7
24. FNP-Änderung Talstraße - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen nach §3(2) und §4(2) BauGB - Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

030/2008
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Fillkuhle" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig und weiter

086/2008
Ö 9
23. Flächennutzungsplanänderung (Bereich Am Ochsenkamp) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig und weiter

087/2008
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 81 "Nördlich Am Ochsenkamp" 1.Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

088/2008
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 80 "Viktoriastraße" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffenlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

083/2008
Ö 12
Bushaltestelle "Nordstraße" (Fahrtrichtung Innenstadt)

Beschluss: einstimmig und weiter

070/2008
Ö 13
Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig und weiter

099/2008
Ö 14
Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig und weiter

098/2008
Ö 15
Schwelmer Integrationsplan

Beschluss: einstimmig und weiter

113/2008
Ö 16
Regionale Kooperation zwischen WSW mobil und VER - Abschluss eines Kooperationsvertrages -

Beschluss: einstimmig und weiter

104/2008
Ö 17
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH (VER)

Beschluss: einstimmig und weiter

105/2008
Ö 18
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

106/2008
Ö 19
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rechnungsprüfung zwischen der Stadt Schwelm und dem Ennepe-Ruhr-Kreis

Beschluss: einstimmig und weiter

118/2008
Ö 19.1
Antrag der SPD-Fraktion "Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rechnungsprüfung zwischen der Stadt Schwelm und dem Ennepe-Ruhr-Kreis" -ergänzende Tischvorlage-

Beschluss: einstimmig und weiter

118/2008/1
Ö 20
Antrag der SPD "Organisationsuntersuchung des FB 6 der Stadt Schwelm"

Beschluss: einstimmig und weiter

122/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information