SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 29.04.2021

Sitzung

RAT/003/2021

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm

Datum

29.04.2021

Zeit

17:00-19:44 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zu den Sitzungen vom 14.01.2021 und 25.02.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -		Niederschrift Öffentlich (14.01.2021)
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Abberufung und Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	068/2021	Vorlage
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Zwischenbericht Gleichstellungsplan
Ö 9	Vorstellung neue Verwaltungsstruktur/ SchwelmServiceCenter Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	078/2021	Vorlage Anlage 1 Verwaltungsstruktur (1 Seite)
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Bürgerantrag nach 24 GO NRW - Erweiterung der Fußgängerzone Kirchstraße Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	081/2021	Bürgerantrag Kirchstraße
Ö	Erweiterung der Fußgängerzone um die Kirchstraße/ verkehrsplanerische Einschätzung Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	081/2021/1	verkehrsplanerisches Gutachten vom 13.4.2021
Ö 10.2	Interfraktioneller Antrag zum Kesselhaus der Fraktionen SPD, CDU, Grüne,FDP,SWG/BfS und BIZ vom 18.03.2021 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1	079/2021	Vorlage Anlage 1 Gemeinsamer Antrag zum Kesselhaus SPD,CDU,Grüne,FDP,SWG BfS, BIZ
Ö 10.2.1	Änderungsanträge Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage 79/2021 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	084/2021	Änderungsantrag Kesselhaus zur Vorlage 079/2021 - Fraktion DIE LINKE. vom 21.04.2021
Ö 10.2.2	Antrag Fraktion DIE LINKE. - Räume für Kulturschaffende vom 18.04.2021 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 45, Enthaltungen: 1	087/2021	Antrag DIE LINKE. Räume für Kulturschaffende vom 18.04.2021
Ö 10.3	SPD Antrag zur Verbesserung der Infrastruktur für Fahrräder in Schwelm - „Stadtrat will Radstadt“ Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	204/2020	Vorlage Anlage 1 - Stadtrat will Radstadt - 3 Seiten
Ö 10.4	Fraktionsantrag -Plakatierungswut begrenzen, Bürgerinnen und Umwelt schonen Beschluss:* Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 1	137/2020	Vorlage Anlage 1 -gem. Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SWG.BFS: Plakatierungswut begrenzen, Bürger*innen und Umwelt schonen (1 Seite)
Ö 10.5	Fraktionsantrag -Dringlichkeitsantrag: Gastronomie winterfest machen. Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	136/2020	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag: Gastronomie winterfest machen (1 Seite)
Ö 10.6	Antrag FDP-Fraktion Compliance Managementsystem - vom 12.04.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	076/2021	Vorlage Antrag Compliance - FDP Fraktion v. 12.04.2021 Antrag Compliance- durch FDP Fraktion konkrtetisiert vom 24.4.2021 Stellungnahme der Personalrätin zur FDP Antrag 076-2021 FDP-Stellungnahme der Personalrätin Frau Rath vom 19.04.2021 bzgl. CMS-Antrag
Ö 10.7	Antrag SPD-Fraktion „Lass uns Schwelm bemalen – in Regenbogenfarben" vom 31.03.2021 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 2	077/2021	Vorlage Antrag SPD - Fraktion vom 31.03.2021 Lass uns Schwelm bemalen in Regenbogenfarben - Antrag zum IDAHOBIT
Ö 10.8	Antrag Fraktion DIE LINKE. Signalgeber an Ampeln vom 18.04.2021 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	088/2021	Antrag DIE LINKE. Signalgeber an Ampeln vom 18.04.2021
Ö 11	Ausschussumbesetzungen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	066/2021	Vorlage
Ö	Umbesetzung Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	066/2021/1
Ö	Erweiterung des Kulturausschusses um ein beratendes Mitglied Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	066/2021/2
Ö 12	Zentralisierung
Ö 13	Haushalt
Ö 13.1	Budget Integrationsrat Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	057/2021	Vorlage Antrag Budget Integrationsrat
Ö 13.2	Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.08 - "Technikunterstützte Informationsverarbeitung" Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	055/2021	Vorlage
Ö 13.3	Elektronische Fassung Haushaltsplan 2021 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	053/2021	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2021 (936 Seiten)
Ö 13.4	Genehmigung der Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	063/2021	Vorlage Anlage 1: Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vom 11.03.2021 (5 Seiten)
Ö 13.5	Jahresabschlusses 2020 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	089/2021	Vorlage Anlage 1: Entwurf JA 2020 (666 Seiten)
Ö 14	Bäderlandschaft Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 2	080/2021	Vorlage Gemeinsamer Antrag ganzjaehriges Schwimmen- SPD, CDU, Gruene, FDP 16.04.2021
Ö 15	Gründung Wassernetz Ennepetal GmbH Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	064/2021	Vorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Wassernetz Ennepetal GmbH (9 Seiten)
Ö 16	Umgestaltung der Lindenstraße (von Am Ochsenkamp bis Tobienstraße) Beschluss: abgesetzt und weiter	201/2020	Vorlage Anlage 1, Variante A Anlage 2, Variante B 3 Anlage 3, Stellungnahme 1, 3 Seiten Anlage 4, Stellungnahme 2
Ö 17	Beitritt der Stadt Schwelm in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	061/2021	Vorlage
Ö 18	Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Wohngebieten "Bahnhof Loh" und "Brunnen" Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	021/2021	Vorlage Anlage 1 Lageplan Bahnhof Loh Anlage 2 Lageplan Brunnen
Ö 19	Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Schwelm 2021 - 2026 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	050/2021	Vorlage TBS ABK 2020 (31 Mb)
Ö 20	Errichtung einer zentralen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Gevelsberg, Schwelm und Ennepetal/Breckerfeld Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	072/2021/1	Vorlage Anlage Vertragsentwurf neu Adoptionsvermittlungsstelle
Ö 21	Aussetzen der Erhebung der Essensbeiträge für Kitas und OGS-Einrichtungen aufgrund der Coroana- Pandemie Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	090/2021	Vorlage
Ö 22	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: