Herr Kranz entnehme dem Antrag der antragstellenden Fraktionen die Einsicht, dass das Projekt in Höhe von 35 Millionen von der Verwaltung nicht zu stemmen sei. Er entnehme weiter, dass Außenschwimmen nicht mehr möglich sei.

Er werde dem Antrag nicht zustimmen, da er auch die Klimafolgenanpassung vermisse. Er habe die Hoffnung gehabt, dass eine ganzheitlicher, von der Mehrheit getragene Lösung gefunden werde.

 

Herr Flüshöh entgegnet, dass sowohl die Bürgerbeteiligung wie auch die Möglichkeit des Außenschwimmens Inhalt des Antrages seien.

Man habe nunmehr eine Möglichkeit gefunden, mit der das Budget vorgegeben und damit der Rahmen gesetzt sei. Nunmehr seien Fachleute in der Lage, Vorschläge zu unterbreiten. Entscheidend sei, dass man sich auf eine Linie verständigt habe.

Herr Flüshöh wirbt dafür, den Weg gemeinsam zu gehen und zu einem Ende zu kommen.

 

Herr Gießwein führt aus, dass der Antrag im Hauptausschuss ausführlich beraten und dabei auch die Frage des Außenschwimmens geklärt worden sei. Auch auf die Klimaanalyse werde geachtet.

 

Herr Ergen finde es gut, dass es „endlich vorangehe“. Er und seine Fraktion würden sich enthalten, da der Weg zuvor durch die Fraktion BIZ nicht mit beschritten worden sei.

 

Herr Kirschner legt Wert darauf, dass es sich um einen gemeinsamen Antrag handele. Die Bäderfrage sei schon immer ungeklärt gewesen. Es gebe nunmehr ein Verständnis darüber, was man wolle und was nicht.

Herr Kranz beantragt eine Änderung des Beschlusses hinsichtlich der ausdrücklichen Aufnahme des Außenschwimmens. Dieser Antrag findet die Mehrheit.

 

Herr Feldmann sieht die Kostenschiene weiter kritisch und halte damit die Beschlussfassung für zu verfrüht. Aus einer Sicht müsse die pandemische Lage abgewartet werden.

Geänderter Beschluss:

 

Die Stadt Schwelm stellt im Rahmen eines Planungswettbewerbes ein Investitionsbudget von 15 Millionen € zuzüglich  ggf. notwendiger verkehrlicher Maßnahmen zur Verfügung. Im Rahmen des Wettbewerbes soll eine tragfähige Kompromisslösung für eine Bäderlösung am Standort Schwelmestraße, einschließlich der Gestaltung eines Freizeitgeländes mit eingeschränkten

Sportangebot und Wasserspielmöglichkeiten und Möglichkeiten zum Außenschwimmen erarbeitet und dem Rat vorgestellt

werden.

 

Die bisherigen Überlegungen sollen grundsätzlich mit in den Wettbewerb einbezogen

werden. Bei der Bauweise des Gebäudes sowie auch bei der Energiegewinnung sollen ökologische Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Betriebskosten des neuen Bades sollen die aktuellen Betriebskosten nicht überschreiten. Für besondere Maßnahmen zur Energieeffizienz die deutlich über dem GEG liegen wird das Investitionsbudget erhöht, wenn die Betriebskosten dadurch effektiv gesenkt werden und unter Lebenszykluskostenbetrachtung die Maßnahmen nachhaltig sind.

 

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, Fördermöglichkeiten von Bund und Land im Bereich Schwimmen zu prüfen, z.B. im Rahmen der Städtebauförderung NRW. Es sollen im Rahmen der Ergebnisse des Wettbewerbs unter Zuhilfenahme der bestehenden Gutachten von EY auch die zukünftigen Abschreibungen und Betriebskosten geprüft werden, um eine belastbare Einschätzung zu den zukünftigen Unterhaltungskosten zu bekommen.

 

In den Prozess ist der Sportausschuss, der Liegenschaftsausschuss und der AK Bäder mit einzubeziehen. Die Ergebnisse des Planungswettbewerbes werden veröffentlicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	44
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	2