TOP Ö 17: Beitritt der Stadt Schwelm in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Beschluss:

 

1.      Zur Unterstützung und Beschleunigung bei der Gewerbe- und Wohnbau- landentwicklung stimmt der Rat dem Beitritt der Stadt Schwelm in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zu und beauftragt die Verwaltung, den in dieser Vorlage beschriebenen Erwerb eines Gesellschafteranteils in die Wege zu leiten.

 

2.      Im Produkt 09.01.01 „Stadtentwicklungskonzepte“ werden für das Haushaltsjahr 2021 außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.000 EUR bei der Haushaltsstelle 09.01.01/0284.784300 „Auszahlungen für den Erwerb von sonstigen Anteilsrechten“ bewilligt. Die Deckung dieser Haushaltsüberschreitung ist durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0301.785100 „Auszahlungen Hochbauinvestitionen an Schulen“ sichergestellt.

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Herr Zeilert war bei der Abstimmung nicht anwesend.