Sitzung: 29.04.2021 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen
Vorlage: 061/2021
Beschluss:
1. Zur Unterstützung und Beschleunigung bei der
Gewerbe- und Wohnbau- landentwicklung stimmt der Rat dem Beitritt der Stadt
Schwelm in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zu und beauftragt die
Verwaltung, den in dieser Vorlage beschriebenen Erwerb eines
Gesellschafteranteils in die Wege zu leiten.
2. Im Produkt 09.01.01 „Stadtentwicklungskonzepte“ werden für das Haushaltsjahr 2021 außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.000 EUR bei der Haushaltsstelle 09.01.01/0284.784300 „Auszahlungen für den Erwerb von sonstigen Anteilsrechten“ bewilligt. Die Deckung dieser Haushaltsüberschreitung ist durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0301.785100 „Auszahlungen Hochbauinvestitionen an Schulen“ sichergestellt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Herr Zeilert war bei der Abstimmung nicht anwesend.