Sitzung: 29.04.2021 Rat der Stadt Schwelm
Herr Langhard schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:
Absetzungen
• Absetzung TOP 8 Zwischenbericht Gleichstellungsplan
HA hat zur nächsten Sitzung vertagt
• Absetzung TOP 10.3. SPD Antrag zur Verbesserung der Infrastruktur für Fahrräder in Schwelm - „Stadtrat will Radstadt“
HA hat zur nächsten Sitzung vertagt
• Absetzung TOP 10.5. Fraktionsantrag -Dringlichkeitsantrag: Gastronomie winterfest machen.
Antrag wurde im HA zurückgezogen
• Absetzung TOP 16 Umgestaltung der Lindenstraße (von Am Ochsenkamp bis Tobienstraße)
Antrag konnte im AUS nicht beraten werden
Hinzugekommen unter dem TOP 10/ Anträge
- Vorlage 084/2021 – Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage 079/2021 ( Kesselhaus) als TOP 10.2.1
Gemeinsam mit Vorlage 087/2021 - Antrag Fraktion DIE LINKE. - Räume für Kulturschaffende vom 18.04.2021 als TOP 10.2.2
- Vorlage 088/2021 - Antrag Fraktion DIE LINKE. Signalgeber an Ampeln vom 18.04.2021 als TOP 10.8
- Vorlage 081/2021/1 - Erweiterung der Fußgängerzone um die Kirchstraße/ verkehrsplanerische Einschätzung zu TOP 10.1
Hinzugekommen unter dem TOP 11/ Ausschussumbesetzungen
- Vorlage 066/2021/1 – Umbesetzung Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd
- Vorlage 066/2021/2 - Erweiterung des Kulturausschusses um ein beratendes Mitglied
Hinzugekommen unter dem TOP 13.5/ Jahresabschluss 2020
- Vorlage 089/2021 – Entwurf des Jahresabschlusses 2020
Neu aufgenommen
werden
- Vorlage 090/2021 – Aussetzen der Erhebung der Essensbeiträge für Kitas und OGS-Einrichtungen aufgrund der Corona- Pandemie
Dringlichkeit gemäß § 48 Abs. 1 GO - Umsetzung ab Mai 2021
TOP 20
- Vorlage 072/2021/1 – Errichtung einer zentralen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Gevelsberg, Schwelm und Ennepetal/Breckerfeld
Dringlichkeit gemäß § 48 Abs. 1 GO - anstehender Vertragsabschluss
TOP 21
Beschluss:
Die geänderte Tagesordnung wird beschlossen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |