SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 25.02.2021

Sitzung

RAT/002/2021

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm

Datum

25.02.2021

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 14.01.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Wahl der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II (Schwelm-Süd) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39	013/2021	Vorlage
Ö 8	Bestellung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39	022/2021	Vorlage
Ö 9	Zentralisierung
Ö 9.1	Sachstandsbericht Strategiepapier
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Wasserwirtschaft vom 06.01.2021 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	041/2021	Vorlage Antrag Fraktion DIE LINKE. vom 06.01.2021 - Wasserwirtschaft
Ö 10.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Verbot von Schottergärten vom 06.01.2021 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	043/2021	Vorlage Antrag DIE LINKE. - Verbot von Schottergärten vom 06.01.2021
Ö 11	Entscheidung über Antrag nach § 24 GO NRW Frei werdende innerstädtische Flächen, die sich im Besitz der Stadt befinden, werden vorrangig dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39	091/2020/1	Vorlage Anlage 1 Bürgerantrag sozialer Wohnungbau
Ö 12	Entscheidung über Antrag kinderfreundliche Kommune Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	011/2021/1	Vorlage Gemeinsamer Antrag Kinderfreundliche Kommune
Ö 13	Fraktionszuwendungen ab 11/ 2020 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1	001/2021	Vorlage
Ö 14	Festlegung des Geschäftsbereichs des 1. Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 2	042/2021	Vorlage Anlage 1: Antrag SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen Anlage 2: Verwaltungsstruktur
Ö 14.1	Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 042/2021 - Fraktion FDP vom 22.02.2021 Beschluss: in der Sache erledigt	042/2021/1	Vorlage Anlage 1 - Änderungsantrag Technischer Beigeordneter - Fraktion FDP vom 22.02.2021
Ö 15	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und in den offenen Ganztagsgrundschulen/ 8-13-Betreuung für Januar 2021	027/2021	Vorlage Anlage 1 Vorlage 0272021 Unterschriften
Ö 16	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltung: 0	039/2021	Vorlage Anlage 1: Haushaltssatzung (5 Seiten) Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (49 Seiten) Anlage 3: Stellenplan 2021 (7 Seiten) Anlage 4: 3. Änderungsliste (4 Seiten)
Ö 16.1	Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD, B' 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und BIZ Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2	046/2021	Vorlage Anlage 1 - Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SDP, CDU, Grüne, FDP, Linke, BIZ (1 Seite)
Ö 16.2	Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021, Stellenplan - Gleichstellung Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	047/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Stellenplan Gleichstellung Fraktion DIE LINKE vom 23.02.2021
Ö 16.3	IT-Administrierende zur Umsetzung der Maßnahmen des DigitalPakt Schule – jetzt! - Antrag der Fraktion CDU vom 11.02.2021 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	048/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag IT-Administrierende Schulen Fraktion CDU vom 11.02.2021
Ö 16.4	Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39
Ö 17	31. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Jesinghauser Straße) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39	210/2020	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich (1 Seite) Anlage 2 Darstellung vor Änderung (1 Seite) Anlage 3 Darstellung nach Änderung (1 Seite)
Ö 18	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 108 "In der Graslake, Jesinghauser Straße" Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39	212/2020	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich B-Plan Nr. 108 1 Seite Anlage 2 B-Plan Nr. 108 VE 1 Seite Anlage 3 Begründung zum B-Plan 108 24 Seiten Anlage 4 Lokale Agenda 3 Seiten
Ö	Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 212/2020 - FDP Fraktion vom 25.02.2021 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	212/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Änderungsantrag FDP Fraktion vom 25.02.2021 - Radweg
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: