Herr Langhard teilt mit, dass der Heimat- und Integrationspreis vergeben werde. Hinsichtlich des Heimatpreises rücke die Landesregierung herausragendes Engagement in den Fokus. Er freue sich, dass der Heimatpreis an den Verein für Heimatkunde Schwelm e.V. und der Integrationspreis an den Ortverband Schwelm des Kinderschutzbundes verliehen werde. Er bedankt sich auch bei den weiteren Bewerbern für ihr ebenfalls großartiges Wirken für Schwelm.

 

Herr Langhard berichtet weiter über das Corona- Infektionsgeschehen und verliest die aktuellen Werte. Der Nachweis weiterer Mutationen des Coronavirus lasse ihn mit Sorge in die Zukunft schauen.

 

Die Hotline für die Terminvergabe für die über 80 Jahre alten Mitbürger/innen sei geschaltet worden und habe bereits über 1000 Anrufe entgegen genommen. Bereits über 200 Impftermine seien vereinbart worden. Der Fahrdienst verfüge zurzeit über 5 Mitarbeiter und auch hier sei das Feedback über die Hotline sehr positiv.

 

Weiter teilt Herr Langhard mit, dass die Sitzung des Liegenschaftsausschusses abgesagt sei und anstelle der Sitzung ein online Austausch über die Themen der ursprünglichen Tagesordnung stattfinde.

 

Zur Radwegeplanung teilt Herr Langhard folgendes mit:

Derzeit prüfe die Verwaltung inwiefern bereits vorliegende Radwegeplanungen im Rahmen des angesprochenen Förderprogramms zusätzlich gefördert werden können. Darüber hinausgehende bzw. neue Maßnahmen des Radwegeausbaus sollten aus Sicht der Verwaltung erst im Anschluss an die Fertigstellung des Mobilitäts- und Parkraumkonzepts erfolgen, da hier priorisierte Handlungsempfehlungen zur Radverkehrsplanung erarbeitet werden würden. Selbstverständlich werde die Verwaltung bei der Umsetzung dieser Maßnahmen auch die Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten prüfen.

 

Laut Mitteilung von Straßen NRW solle die Maßnahme zur Erneuerung der Querungshilfe in der Kölner Str. im Zeitraum 24.02 – 26.02.2021 / 07:00 – 17:00 Uhr erfolgen.

 

Die Stadt Schwelm wolle auch weiterhin die Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen und Außengastronomie aussetzen. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag werde er unter dem Tagesordnungspunkt Haushalt formulieren.

 

Gemäß § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes gibt Herr Langhard die Aufstellung über seine Gremientätigkeiten bekannt, die auch nach der Ratssitzung auf der Homepage der Stadt Schwelm ersichtlich seien.

 

Wie in den letzten Jahren schließe sich der 1. Beigeordnete Herr Schweinsberg dieser Veröffentlichung ebenfalls an. Auch seine Aufstellung sei in Kürze auf der Homepage der Stadt Schwelm zu finden.

 

Die Abfragebögen an die Ratsmitglieder und auch an die sachkundigen Bürger und Einwohner werde das Ratsmanagement in Kürze versenden.