Sitzung: 25.02.2021 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 046/2021
Herr Kranz signalisiert, dass er und seine Fraktion dem Antrag nicht zustimmen werde, sollte der Antrag mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Weiter sei für ihn die Verfahrensweise nicht endgültig geklärt.
Herr Beckmann weist darauf hin, dass der Deckungsvorschlag bereits im Antrag enthalten sei.
Beschluss:
- Zur Fortführung des beschlossenen Bürgerbudget wird für 2021 ein
Budget in Höhe 50.000 € für investive Anschaffungen (Produkt 13 –
öffentliche Grünfläche) und 5000 € (Produkt 01 – Verwaltungsleitung) im
konsumtiven Bereich Haushaltsmittel für die Verwaltung eingestellt.
- Die Fraktionen werden sich kurzfristig über ein vereinfachtes
Auswahlverfahren abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
37 |
|
Enthaltungen: |
2 |