Herr Schweinsberg führt zum Sachstand Strategiepapier folgendes aus.

 

Mit der Vorlage 2013/2020 habe die Verwaltung ein Papier vorgelegt welches die dringendsten Hochbaumaßnahmen der kommenden Jahre aufliste. Auch habe die Verwaltung die Vielzahl der Maßnahmen mit einer Priorität hinterlegt.

Die Projekte seien in den jeweiligen Fachausschüssen beraten und im Wesentlichen so mitgetragen worden. In Teilen sei die Verwaltung gebeten worden durch externe Vergaben zu versuchen Freiraum für das Vorziehen von Maßnahmen zu schaffen.

Insbesondere im Schulbereich gebe es den Wusch den Umzug der Engelbertschule in die ehemalige GHS zu forcieren und Verwaltung, Politik und Schulleitung des Märkischen Gymnasiums seien in einen Austausch getreten bezüglich der Sporthallenkapazitäten.

 

Die optimistische Zeitplanung u.a. dem Ziel im Liegenschaftsausschuss am 02.03. bereits Beschlüsse fassen zu können lasse sich nicht halten.

 

Trotzdem sei für Maßnahmen der Prioritätsstufe 1 zu konzertieren, dass es natürlich zielgerichtet Aktivitäten gegeben habe. So seien z. B. erste Gespräch mit einem Fachplanungsbüro für den Bau von „Feuerwachen“ aufgenommen worden. Selbiges mit einem Büro für Schulbauten. Darüber hinaus werde mit den Schulleitungen ein Besichtigungstermin bezüglich einer denkbaren Bauvariante in der nächsten Woche erfolgen.

Auch habe die Verwaltung Kontakt mit den Kommunalaufsichten gesucht, um die erforderlichen Stellenbesetzungsverfahren auf den Weg zu bringen.

Sofern der Haushalt 2021 heute die Zustimmung erhalte, habe die Verwaltung hier die notwendigen Mittel auf Basis von Kostenschätzungen bzw Erfahrungen anderer Kommunen eingestellt.

Für die Maßnahmen der Stufen 2 – 4 habe das Gremium mit vorgenannter Vorlage beschlossen, der Verwaltung das Jahr 2021 für die Erarbeitung eines umfassenden Konzepts einzuräumen.

Hierfür seien auch die Bäderfrage und das Thema Kesselhaus zu klären. Herr Schweinsberg wisse, dass auch diese Themen auf der politischen Agenda stehen.

 

Sobald die Möglichkeit gesehen werde, erforderliche Beschlüsse zu fassen, werde die Verwaltung bei Änderungen der Überlegungen/Planung, den zuständigen Fachausschuss informieren oder den Liegenschaftsausschuss um Freigabe der Planung bitten. Dies könne zusätzliche Sitzungen erfordern, was aber bei diesen „Meilenstein-Projekten“ kein Hinderungsgrund sein dürfe.

 

Herr Kranz bittet um die Übersendung einer neuen Zeitschiene. Herr Langhard sagt dies zu.