Sitzung: 25.02.2021 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 039/2021
Beschluss:
1. Der Stellenplan 2021 wird
beschlossen.
2. Der Haushaltssanierungsplan 2021 mit
Fortschreibung des
Personalwirtschaftskonzeptes wird beschlossen.
Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der
Haushaltsausgleich ab dem
Jahr 2016 wieder
hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan
enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der
Ausführung des
Haushaltsplanes
umzusetzen.
3. Für das Haushaltsjahr
2021 wird folgende Haushaltssatzung
erlassen:
(siehe Anlage)
4. Die TBS werden
beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm
veranschlagten technischen
Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen der ausgewiesenen Mittel nach den
Regeln der Unternehmenssatzung
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
37 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
0 |