SessionNet | Hauptausschuss - 13.09.2018

Sitzung

HA/005/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

13.09.2018

Zeit

17:00-18:56 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 6 - Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion - Aufwandsentschädigung - 2 Seiten

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 8 - Ergebnisse GPA - Beratung der Stadt Schwelm (21 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abberufung und Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	145/2018/1	Vorlage
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 14.06.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 8	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) zu den Organisationsprojekten
Ö 9	Ausschussumbesetzungen im Hauptausschuss, Schulausschuss, Sportausschuss und Wahlausschuss Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	136/2018	Vorlage
Ö 10	Personalwirtschaftskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	122/2018	Vorlage Personalwirtschaftskonzept Anlage 1 Übersicht Personalfluktuationen Anlage 1a Übersicht Personalkosten und Stellenplan seit 2012 Anlage 1b Übersicht Demografischer Wandel Anlage 2 Kooperationen
Ö 11	Wiederwahl des 1. Beigeordneten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1	135/2018	Vorlage
Ö 12	Stellenplan 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	132/2018	Vorlage Anlage 1 Stellenplan Teil A Beamte Anlage 2 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte TVöD SuED Anlage 3 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte TVöD TVöD N Anlage 4 Stellenübersicht Beamte-HH 2019 Anlage 5 Stellenübersicht tariflich Beschäftigte Anlage 6 Stellenübersicht - tariflich Beschäftigte SuED
Ö 13	Entwurf des Haushalts 2019 -Zahlenwerk- Beschluss: Kenntnis genommen	117/2018	Vorlage Anlage 1: Zahlenwerk Haushalt 2019 (404 Seiten)
Ö 14	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3	115/2018	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich Anlage 2, Darstellung vor Änderung Anlage 3, Darstellung nach Änderung Anlage 4, Anschreiben landespl. Abstimmung, 2 Seiten
Ö 15	Benennung einer Erschließungsstraße im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh" Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	073/2018	Vorlage Anlage 1 - Planauszug B.-Plan (1 Seite)
Ö 16	Erläuterung zur Einrichtung eines Haltverbotes in der Blücherstraße aus Anlass der probeweisen Öffnung der Diagonalsperre Beschluss: Kenntnis genommen	118/2018	Vorlage Anfrage SPD vom 13.08.2018 zur Einrichtung eines Haltverbotes
Ö 17	Internationale Gartenausstellung für das Ruhrgebiet 2027 - Herbeiführung eines Vorbehaltsbeschlusses für den Themenbereich "Unsere Gärten" (Radweg von Ruhr zur Wupper) Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 6	111/2018	Vorlage Anlage 1 Aktueller Sachstand der Beschlüsse, 36 Seiten Anlage 2 Projektkatalog "Unsere Gärten", 52 Seiten
Ö 18	Regionales Radwegenetz für die Metropolregion Ruhr - Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	112/2018	Vorlage Anlage 1 Regionales Radwegenetz , 1 Seite Anlage 2 Schwelmer Elemente des Regionalen Radwegenetzes, 1 Seite Anlage 3 Niederschrift der Radwegekommission, 3 Seiten
Ö 19	Radweg unter dem Karst (Von Ruhr zur Wupper) - Darstellung der bisherigen Planungs- und Verhandlungsergebnisse - Beschlüsse für die weiteren erforderlichen Planungsschritte - Beschluss zur Etatisierung Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	113/2018	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 /Die Grünen, 1 Seite Anlage 2 Radweg unter dem Karst, 1 Seite Anlage 3 Grobkostenschätzung, 2 Seiten Anlage 4 Kostenverteilung, 1 Seite
Ö 20	Antrag der SPD Fraktion vom 25.06.2018 (Verkehrsberuhigung Winterberger Straße) - Einbringung des Antrages in den Sitzungszug Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	119/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 21	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Haushaltsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	114/2018	Vorlage
Ö 22	Fördermaßnahme Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 – Projektaufruf 2018 SJK III (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	154/2018	Vorlage Anlage 1 - Schnellbrief 208/2018 Sanierung kommunaler Einrichtungen (16 Seiten)
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Ö 24	Ausgetauschte Vorlage
Ö 24.1	Bestellung einer Schriftführerin	145/2018	Vorlage
Ö 25	Abzusetzende Vorlagen
Ö 25.1	Bebauungsplan Nr. 107 "Wohnquartier Prinzenstr/Sedanstr." 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungder Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB	108/2018	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Begründung (Vorentw.),Seite 1-9 Anlage 3 - Städtebaulicher-Entwurf Anlage 4 - Lokale-Agenda, Seite 1-3
Ö 25.2	30. FNP-Änderung (Bereich Prinzenstr./Sedanstr.) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB	109/2018	Vorlage Anlage 1 - Vor Änderung Anlage 2 - Nach Änderung Anlage 3 - Erläuterungsbericht(Entwurf) Seite 1-7
Ö 25.3	Antrag der SPD Fraktion vom 06.08.2018 (Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung) - Einbringung des Antrages in den Sitzungszug	120/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: