Sitzung: 13.09.2018 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 6
Vorlage: 111/2018
Frau Grollmann
leitet ein, dass es der Verwaltung gelungen sei mit dem Projekt Radweg
Bestandteil der Projekteförderung der Internationalen Gartenausstellung (IGA)
werden zu können. Hierfür werde aber
dieser Vorratsbeschluss benötigt, um zu gegebener Zeit die Mittel auch abrufen
zu können.
Herr Flüshöh steht
dem Ganzen kritisch gegenüber und führt aus, dass es den Radweg so oder so
geben werde, auch ohne Fördermittel. Er führt weiter aus, dass die Problematik
darin bestehe, dass die IGA nicht ausfinanziert sei und erhebliche Pflege- und
auch Nachhaltungskosten nach Beendigung
der IGA auf die Kommunen zukommen würden.
Herr Kick erwidert,
dass von den veranschlagten Kosten lediglich 43 % (46.000 €) auf den
Ennepe-Ruhr-Kreis entfallen werden.
Herr Feldmann merkt
an, dass er an der Stelle nicht über Finanzierungen reden möchte. Da habe es
ganz andere Projekte gegeben, für die auch Mittel zur Verfügung gestellt worden
seien. Vielmehr betont er, dass, wenn man einen Verkehrswechsel möchte, man
rechtzeitig in genau solche Projekte einsteigen müsse.
Zu den Ausführungen des Herrn Kick erwidert Herr Flüshöh, dass die 46.000 € nur die veranschlagten Durchführungskosten darstellen. Wartungs- und Pflegekosten seien hier nicht berücksichtigt. Bezugnehmend auf die Wortmeldung des Herrn Feldmanns führt er aus, dass die Stadt Schwelm die Verkehrswende über den Radweg ohnehin bekäme.
Beschluss:
Der Vorschlag des Regionalverbands Ruhr zur
Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung im Jahr 2027 (IGA 2027) in
der Metropole Ruhr wird begrüßt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
6 |