Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 6

Frau Grollmann leitet ein, dass es der Verwaltung gelungen sei mit dem Projekt Radweg Bestandteil der Projekteförderung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) werden zu können. Hierfür  werde aber dieser Vorratsbeschluss benötigt, um zu gegebener Zeit die Mittel auch abrufen zu können.

 

Herr Flüshöh steht dem Ganzen kritisch gegenüber und führt aus, dass es den Radweg so oder so geben werde, auch ohne Fördermittel. Er führt weiter aus, dass die Problematik darin bestehe, dass die IGA nicht ausfinanziert sei und erhebliche Pflege- und auch Nachhaltungskosten nach Beendigung  der IGA auf die Kommunen zukommen würden.

 

Herr Kick erwidert, dass von den veranschlagten Kosten lediglich 43 % (46.000 €) auf den Ennepe-Ruhr-Kreis entfallen werden.

 

Herr Feldmann merkt an, dass er an der Stelle nicht über Finanzierungen reden möchte. Da habe es ganz andere Projekte gegeben, für die auch Mittel zur Verfügung gestellt worden seien. Vielmehr betont er, dass, wenn man einen Verkehrswechsel möchte, man rechtzeitig in genau solche Projekte einsteigen müsse.

 

Zu den Ausführungen des Herrn Kick erwidert Herr Flüshöh, dass die 46.000 € nur die veranschlagten Durchführungskosten darstellen. Wartungs- und Pflegekosten seien hier nicht berücksichtigt. Bezugnehmend auf die Wortmeldung des Herrn Feldmanns führt er aus, dass die Stadt Schwelm die Verkehrswende über den Radweg ohnehin bekäme.


Beschluss:

 

Der Vorschlag des Regionalverbands Ruhr zur Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung im Jahr 2027 (IGA 2027) in der Metropole Ruhr wird begrüßt.

 


 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

12

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

6