SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 30.03.2017

Sitzung

RAT/002/2017

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

30.03.2017

Zeit

17:06-20:44 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 02.02.2017
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Zusammenführung von Verwaltungsstandorten in der Innenstadt Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 7	063/2017	Vorlage
Ö 7	Gute Schule 2020
Ö 7.1	Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2016 zur Prüfung einer Lösung für den Bereich der SEK I Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 5	017/2017/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.11.2016
Ö 7.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2017 zur Interkommunalen Schulentwicklung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	058/2017	Vorlage Anlage 1 Antrag der FDP vom 03.02.2017
Ö 7.3	Gute Schule 2020 - Gemeinsames Projektpapier von Schulleitungen und Verwaltung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3	018/2017	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 018/2017 Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
Ö 7.4	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 zur Abwicklung des Projekts "Gute Schule 2020" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3	043/2017	Vorlage
Ö 8	Ausschussumbesetzungen der Fraktionen CDU, DIE BÜRGER und DIE LINKE. im Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Verwaltungsrat TBS und Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	048/2017	Vorlage
Ö 9	Beitritt der Stadt Schwelm zur Ko-Part-Genossenschaft (interkommunale Einkaufsgenossenschaft) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	042/2017	Vorlage Anlage 1 - Beitrittserklärung Anlage 2 - Erläuterungen zur Beitrittserklärung (2 Seiten) Anlage 3 - Katalogeinkauf/Kosten (17 Seiten) Anlage 4 - Satzung in derzeit gültiger Fassung (31 Seiten)
Ö 10	Beitritt der Stadt Schwelm zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	044/2017	Vorlage Anlage 1 - Schnellbrief Nr. 188-2016 des StGB NRW (2 Seiten) Anlage 2 - Anschreiben der Kommunalen Spitzenverbände NRW (2 Seiten) Anlage 3 - Gesetzesentwurf des Errichtungsgesetzes d-NRW AöR (21 Seiten) Anlage 4 - Beitrittserklärung
Ö 11	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	025/2017	Vorlage Anlage 1 - Kooperationsvertrag (3 Seiten)
Ö 12	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für 2017 im Produkt 01.01.12. - Zentrales Grundstücksmanagement Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	041/2017	Vorlage
Ö 13	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 02.01.03 – „Verkehrsangelegenheiten" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	029/2017	Vorlage
Ö 14	Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	026/2017	Vorlage Anlage 1: Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vom 30.01.2017 (12 Seiten)
Ö 15	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	031/2017	Vorlage Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2016 (10 Seiten) Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen 2017 (2 Seiten)
Ö 16	Freigabe von Verkaufssonntagen 2017 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6	027/2017	Vorlage Anlage 1 Antrag WGS Anlage 2 Stellungnahme Verdi Anlage 3 Stellungnahme SIHK Anlage 4 Stellungnahme kath Kirche Anlage 5 Stellungnahme ev Kirche Anlage 6 Verordnungstext
Ö 17	Entwicklung Sportplatz "An der Rennbahn"
Ö 18	1. Änderung des Stellenplans 2017 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 12	061/2017	Vorlage
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: