Sitzung: 30.03.2017 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 33
Vorlage: 044/2017
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Schwelm beschließt den Beitritt zur neu
gegründeten d-NRW AöR.
Der Beitritt zur
d-NRW AöR erfolgt durch einseitige Erklärung, jeweils zum Beginn eines
Kalenderjahres. Die Erklärung muss der Anstalt bis zum 30. September des
Vorjahres zugegangen sein. Im Errichtungsjahr [2017] ist ein rückwirkender
Beitritt zum 1. Januar 2017 möglich.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Frau Lubitz war während der Abstimmung nicht anwesend.