TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

 

Zur Tagesordnung gibt es folgende Hinweise:

 

  • Die Vorlage 017/2017/1 - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2016 zur Prüfung einer Lösung für den Bereich der SEK I zum Thema Gute Schule 2020 liegt auf den Tischen aus.
  • Des Weiteren wurde zum Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2017 zur Interkommunalen Schulentwicklung VL 058/2017 zugesandt.


Als hinzukommende Vorlage bzw. Tagesordnungspunkte
gibt es folgende Vorschläge:

 

·        Aufnahme der VL 063/2017 - Zusammenführung von Verwaltungsstandorten in der Innenstadt.
Die Vorlage ersetzt aufgrund der weiteren Entwicklungen die zunächst vorgesehene VL 022/2017/1 – Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE BÜRGER, B'90/Die Grünen, SWG/BfS und DIE LINKE. vom 02.02.2017 - "Zentralisierung der Verwaltung", die damit entfällt.

  • Als weitere hinzukommende Vorlage gäbe es VL 061/2017 -
    1. Änderung des Stellenplans 2017 – Diese Vorlage hat sich aus dem Vertagungsantrag zur Vorlage 035/2017/1 in der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.03.2017 ergeben.

    Die beiden Vorlagen liegen ebenfalls auf den Tischen aus bzw. stehen  im System.

    Für den Fall der Aufnahme der beiden vorgenannten Vorlagen wird vorgeschlagen, VL 063/2017 als TOP A 6 zu behandeln und VL 061/2017  als TOP A 18 in die TO einzugliedern.

 

Weitere Vorschläge zur Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung:

 

 

·        Es wird vorgeschlagen, den Themenkomplex „Gute Schule 2020“ mit seinen vier Unterpunkten vorzuziehen und an den Anschluss der Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenführung von Verwaltungsstandorten zu legen. Auch sollen innerhalb des Themenkomplexes die bisherigen Unterpunkte 3 und 4 vor die Unterpunkte 1 und 2 rücken.

 

 

Auf Nachfrage des Herrn Philipp zu dem vorgestellten Vorschlag hinsichtlich des FDP-Antrags, der im Februar verspätet eingereicht worden sei, und dem Hinweis, sich darauf verständigt zu haben, diesen als Ergänzungsantrag zu sehen, wird seine  Fragestellung und die gewählte Beratungsfolge bzw. Entscheidungskompetenz kurz erörtert.

 

Herr Kranz erkundigt sich zur Vorlage 022/2017/1. Frau Grollmann erläutert, dass – wie bereits ausgeführt – statt dieser Vorlage 063/2017 hinzugekommen sei.

 

Abstimmung über die Ergänzung bzw. Änderung der Tagesordnung:

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

4