TOP Ö 7.1: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2016 zur Prüfung einer Lösung für den Bereich der SEK I

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 5

Zunächst bringt Herr Gießwein seine Irritation über das Vorgehen zu dem Antrag von B‘90/Die Grünen zum Ausdruck, der zunächst im Schulausschuss für eine abschließende Beschlussfassung auf der Tagesordnung gestanden habe und nun auch auf die heutige Tagesordnung gesetzt worden sei. Wenn dies nach der Zuständigkeitsordnung so geschehen müsse, so hätte dies auch für die in der Vergangenheit gefassten Entscheidungen gelten müssen.

Der Antrag sei bewusst neutral und offen formuliert worden, um mit allen Beteiligten lösungsorientiert zu diskutieren und gemeinsam eine Lösung zu finden. Es gebe in Schwelm Schwierigkeiten, die nur über die Stadtgrenzen hinaus gelöst werden können.

 

Herr Flüshöh verweist auf seine im Schulausschuss bislang nicht beantworteten Fragen zu den angeführten immer gravierender werdenden Schwierigkeiten im Sekundar-I-Bereich und seine Bitte, den Antrag daher nochmal im Rat beraten zu können. Er hatte gebeten, gut zu überlegen, ob die inhaltliche Diskussion jetzt geführt werden solle und damit möglicherweise der bestehende Schulfrieden gestört werde. In der Diskussion „Gute Schule 2020“ seien alle Beteiligten gut mitgenommen worden und man habe den Prozess zu einem Ende gebracht, auf das man Stolz sein könne, dies so geschafft zu haben, auch wenn der Prozess nicht optimal gelaufen sei. Niemand wolle bestehende Strukturen so einfach aufgeben, was aber dann mit allergrößter Wahrscheinlichkeit zwingend erforderlich werde. Er bitte daher, den Antrag zurückzunehmen.

 

In weiterer sehr emotional und kontrovers geführter Diskussion geben auch die übrigen Fraktionen ihre Meinungsbilder ab.

 

Nach vielfachen Wortbeiträgen beantragt Herr Rüttershoff das Ende der Rednerliste.

 

Nach erfolgten letzten Wortbeiträgen bittet Frau Grollmann um Abstimmung über Vorlage 017/2017/1.

 

  


Beschluss:

 

Die Verwaltung möge gemeinsam mit den Schulen Überlegungen anstellen und prüfen, welche Möglichkeiten zur Lösung der immer gravierenden Schwierigkeiten der Schulen im Bereich SEK I möglich sind. Hierbei sollen ausdrücklich die gekauften Grundstücke im Bereich Bahnhof Loh in die Überlegungen mit einbezogen werden.

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

21

 

dagegen:

10

 

Enthaltungen:

5