Sachverhalt:
Nach Verzicht des
Herrn Sebastian Bötzel auf seinen stellvertretenden Ausschusssitz im
Schulausschuss schlägt die CDU-Fraktion eine Ersatzwahl vor.
Darüber hinaus
wünschen auch die Fraktionen die
BÜRGER und DIE LINKE. verschiedene
Ausschussumbesetzungen.
Diese sind im
Einzelnen aus dem obigen Beschlussvorschlag ersichtlich.
Die erforderlichen
Verzichtserklärungen liegen vor.
Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus (z.B. aufgrund Mandatsverlust oder Verzicht), wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 letzter Satz GO NRW einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte.
Hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.
Das gleiche gilt für die anstehenden Ersatzwahlen im Verwaltungsrat der TBS (nach § 50 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 GO NRW).
Die genannten
Veränderungen hinsichtlich des Koordinierungskreises Ausländische Mitbürger
Schwelm sind lediglich zur Kenntnis zu geben.
Beschlussvorschlag:
Die nachstehend
aufgeführten Ausschussumbesetzungen werden beschlossen:
Gremium |
bisherige/r
Ausschuss-sitzinhaber/in |
neue/r Ausschusssitz- inhaber/in |
Funktion |
Fraktion |
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Schulausschuss |
Sebastian Bötzel |
Carl-Christian Belitz |
3. stv. MG |
CDU |
Susan Grabinski |
Martin Enke |
2. stv. MG |
DIE LINKE. |
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Jugendhilfe-ausschuss |
Susan Grabinski |
Maria Utsch |
ordentliches beratendes MG |
DIE LINKE. |
Maria Utsch |
Martin Enke |
pers. stv. beratendes MG |
DIE LINKE. |
|
Verwaltungsrat TBS |
Jürgen Schulz |
Andreas Schröder |
o MG |
DIE BÜRGER |
Die nachstehenden
Benennungen/Änderungen für den Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger
Schwelm werden zur Kenntnis genommen:
KAMS |
N.N. |
Jannes Alexander Schley |
stv. MG |
DIE BÜRGER |
Jürgen Feldmann |
Maria Utsch |
o MG |
DIE LINKE. |
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Die Bürgermeisterin In Vertretung gez. Guthier |