Ausschussumbesetzungen der Fraktionen CDU, DIE BÜRGER und DIE LINKE. im Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Verwaltungsrat TBS und Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm

Betreff
Ausschussumbesetzungen der Fraktionen CDU, DIE BÜRGER und DIE LINKE. im Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Verwaltungsrat TBS und Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm
Vorlage
048/2017
Aktenzeichen
1.3 Sh
Art
Beschlussvorlage

 

Sachverhalt:

 

Nach Verzicht des Herrn Sebastian Bötzel auf seinen stellvertretenden Ausschusssitz im Schulausschuss schlägt die CDU-Fraktion eine Ersatzwahl vor.

 

Darüber hinaus wünschen auch die Fraktionen die BÜRGER und DIE LINKE. verschiedene  Ausschussumbesetzungen.

 

Diese sind im Einzelnen aus dem obigen Beschlussvorschlag ersichtlich.

Die erforderlichen Verzichtserklärungen liegen vor.

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus (z.B. aufgrund Mandatsverlust oder Verzicht), wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 letzter Satz GO NRW einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte.

 

Hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.

 

Das gleiche gilt für die anstehenden Ersatzwahlen im Verwaltungsrat der TBS (nach § 50 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 GO NRW).

 

Die genannten Veränderungen hinsichtlich des Koordinierungskreises Ausländische Mitbürger Schwelm sind lediglich zur Kenntnis zu geben.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die nachstehend aufgeführten Ausschussumbesetzungen werden beschlossen:

 

Gremium

bisherige/r Ausschuss-sitzinhaber/in

neue/r Ausschusssitz-

inhaber/in

Funktion

Fraktion

 

 

 

 

 

Schulausschuss

Sebastian Bötzel

Carl-Christian Belitz

3. stv. MG

CDU

Susan Grabinski

Martin Enke

2. stv. MG

DIE LINKE.

Jugendhilfe-ausschuss

Susan Grabinski

Maria Utsch

ordentliches beratendes MG

DIE LINKE.

Maria Utsch

Martin Enke

pers. stv. beratendes MG

DIE LINKE.

Verwaltungsrat

TBS

Jürgen Schulz

Andreas Schröder

o MG

DIE BÜRGER

 

Die nachstehenden Benennungen/Änderungen für den Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm werden zur Kenntnis genommen:

 

KAMS

N.N.

Jannes Alexander Schley

stv. MG

DIE BÜRGER

Jürgen Feldmann

Maria Utsch

o MG

DIE LINKE.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Bürgermeisterin

In Vertretung

gez. Guthier