SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 24.11.2016

Sitzung

RAT/006/2016

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

24.11.2016

Zeit

17:17-20:34 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 21.2 - Haushaltssatzung 2017 (6 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 22.09.2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I - Schwelm-Nord – (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	185/2016	Vorlage
Ö 7	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	188/2016	Vorlage
Ö 8	Beteiligungsbericht 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	220/2016	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2015 (66 Seiten)
Ö 9	Schulentwicklungsplan 2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	196/2016	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 196 2016 Ergänzung Modul Seiteneinsteiger Anlage 2 zur Vorlage 196 2016 Stellungnahme Stadt Sprockhövel Anlage 3 zur Vorlage 196 2016 Stellungnahme der Stadt Radevormwald Anlage 4 zur Vorlage 196 2016 Stellungnahme Ennepe-Ruhr-Kreis Anlage 5 zur Vorlage 196 2016 Schulentwicklungsplan der Stadt Schwelm
Ö 10	Entwicklung der Schullandschaft (Schulstandorte) Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	209/2016	Vorlage
Ö 11	1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010 (in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 13.12.2013) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	198/2016	Vorlage Anlage 1: Gebührensatzung (1 Seite) Anlage 2: Gegenüberstellung der Änderungen (1 Seite)
Ö 12	1. Nachtrag zur Schulordnung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 15.12.2000 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	210/2016	Vorlage Anlage 1: Schulordnung (1 Seite) Anlage 2: Gegenüberstellung der Änderungen Ergänzungen (1 Seite)
Ö 13	Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	200/2016	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (4 Seiten)
Ö 14	Förderung des Breitensports Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	206/2016	Vorlage
Ö 15	Entwicklung der städtischen Sportanlage "An der Rennbahn"
Ö 15.1	Entwicklung der städtischen Sportanlage "An der Rennbahn" Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 35	226/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag Fraktionen (2 Seiten)
Ö 15.2	Entwicklung der städtischen Sportanlage "An der Rennbahn" Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 33	226/2016/1	Vorlage Anlage 1: Interfraktioneller Antrag "Ergänzung Sportanlage Rennbahn" (1 Seite)
Ö 15.3	Sportanlagen in der Stadt Schwelm Beschluss: abgesetzt und nicht weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	234/2016	Vorlage Anlage 1: Antrag Sportanlagen vom 09.11.2016 (3 Seiten)
Ö 16	Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis über die Wahrnehmung der datenverarbeitungstechnischen Abwicklung der Sozialhilfebearbeitung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	201/2016/1	Vorlage Anlage 1: öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 17	Liquiditätskredite 2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2	134/2016/4	Vorlage
Ö 18	a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	225/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (8 Seiten) Anlage 2 - Synopse (15 Seiten) Anlage 3 - Mustersatzung (20 Seiten) Anlage 4 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 5 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 6 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)
Ö 19	a) 10. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	229/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 20	a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	231/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 21	Haushalt 2017
Ö 21.1	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	222/2016	Vorlage Anlage 1: Liquiditätskreditsatzung 2017 (1 Seite)
Ö 21.2	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	228/2016	Vorlage Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (66 Seiten) Anlage 1: Haushaltssatzung ( 6 Seiten)
Ö 22	Namensrechte Dreifeldhalle Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7	233/2016	Vorlage
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: