Sitzung
RAT/006/2016
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
24.11.2016
Zeit
17:17-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 22.09.2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I - Schwelm-Nord – (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

185/2016
Ö 7
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

188/2016
Ö 8
Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

220/2016
Ö 9
Schulentwicklungsplan 2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

196/2016
Ö 10
Entwicklung der Schullandschaft (Schulstandorte)

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

209/2016
Ö 11
1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010 (in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 13.12.2013)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

198/2016
Ö 12
1. Nachtrag zur Schulordnung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 15.12.2000

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

210/2016
Ö 13
Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

200/2016
Ö 14
Förderung des Breitensports

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

206/2016
Ö 15
Entwicklung der städtischen Sportanlage "An der Rennbahn"
 
Ö 15.1
Entwicklung der städtischen Sportanlage "An der Rennbahn"

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

226/2016
Ö 15.2
Entwicklung der städtischen Sportanlage "An der Rennbahn"

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

226/2016/1
Ö 15.3
Sportanlagen in der Stadt Schwelm

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

234/2016
Ö 16
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis über die Wahrnehmung der datenverarbeitungstechnischen Abwicklung der Sozialhilfebearbeitung

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

201/2016/1
Ö 17
Liquiditätskredite 2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2

134/2016/4
Ö 18
a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

225/2016
Ö 19
a) 10. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

229/2016
Ö 20
a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

231/2016
Ö 21
Haushalt 2017
 
Ö 21.1
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

222/2016
Ö 21.2
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

228/2016
Ö 22
Namensrechte Dreifeldhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7

233/2016
Ö 23
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information