Sitzung: 24.11.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Vorlage: 228/2016
Herr Schier beantragt Einzelabstimmung über die Punkte 1 bis 4 des Beschlussvorschlages.
Abstimmung über Punkt 1:
1. Der
Stellenplan 2017 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
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dafür |
31 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
2 |
Abstimmung über Punkt 2:
2. Der Haushaltssanierungsplan 2017 mit
Fortschreibung des
Personalwirtschaftskonzeptes wird beschlossen.
Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der
Haushaltsausgleich ab dem
Jahr 2016 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan
enthaltenen
Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des
Haushaltsplanes umzusetzen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
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dafür |
31 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
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Abstimmung über Punkt 3:
3. Für
das Haushaltsjahr 2017 wird folgende Haushaltssatzung erlassen:
(siehe Anlage)
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
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dafür |
29 |
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dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
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Abstimmung über Punkt 4:
4. Die
TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm
veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen der ausgewiesenen Mittel nach den
Regeln der Unternehmenssatzung
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |