Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Herr Schier beantragt Einzelabstimmung über die Punkte 1 bis 4 des Beschlussvorschlages.

 

Abstimmung über Punkt 1:

 

1.            Der Stellenplan 2017 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

31

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

2

 

Abstimmung über Punkt 2:

 

2.            Der  Haushaltssanierungsplan 2017 mit Fortschreibung des

           Personalwirtschaftskonzeptes wird beschlossen.

Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der Haushaltsausgleich ab dem

           Jahr 2016 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan

           enthaltenen  Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des

           Haushaltsplanes umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

31

 

dagegen:

2

 

Enthaltungen:

 

 

Abstimmung über Punkt 3:

 

3.            Für das Haushaltsjahr 2017 wird folgende Haushaltssatzung erlassen:

           (siehe Anlage)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

29

 

dagegen:

4

 

Enthaltungen:

 

 

Abstimmung über Punkt 4:

 

4.            Die TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm

           veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen          der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung

           durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x