SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 27.08.2015

Sitzung

RAT/006/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

27.08.2015

Zeit

17:00-21:14 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften der letzten Ratssitzungen vom 23.04.2015 und 30.06.2015
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Abberufung und Bestellung von Schriftführern für den Rat Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31	157/2015	Vorlage
Ö 7	Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 12	151/2015	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht 2014 (55 Seiten)
Ö 8	Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2014 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	152/2015	Vorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	150/2015	Vorlage Anlage 1: Entwurf JAB 2013 (581 Seiten)
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 101 "Markgrafenstraße/Kaiserstraße" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 3	145/2015	Vorlage 03 Begründung Seite 1-8 04 Lokale Agenda Seite 1-3 01 Planvorentwurf 02 Planzeichen Festsetzungen
Ö 11	Mountainbikestrecke / Pumptrack
Ö 11.1	Mountainbikestrecke / Pumptrack in Schwelm Linderhausen Antrag der Fraktion "Die Bürger" vom 24.04.2015 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	120/2015	Vorlage Schreiben der Fraktion "Die Bürger", 2 Seiten
Ö 11.2	Mountainbikestrecke / Pumptrack in Schwelm Linderhausen Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 21.05.2015 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	121/2015	Vorlage E-Mail der Fraktion "Die Grünen",1Seite
Ö 12	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus dem Bürgergespräch 2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Bürger Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2	264/2014/5	Vorlage Anlage 1, Gestaltungssatzung, S. 1-5 Anlage 2, Synopse, S 1-8 Anlage 3, Geltungsbereich, S. 1-3 Anlage 4, Anregung 1, S. 1-2 Anlage 5, Anregung 2, S. 1-2
Ö 13	Privatisierung des Wochenmarktes; Erfahrungsbericht; Verlängerung des Durchführungsvertrages Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	140/2015	Vorlage
Ö 14	Änderung des Gesellschaftervertrages der rku.it GmbH Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	143/2015	Vorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag rku.it GmbH (15 Seiten) Anlage 2: Gesellschafterliste - Stand 14.01.2014 (1 Seite)
Ö 15	Trägerwechsel KiTas/OGS Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 9	160/2015/1	Vorlage
Ö 16	Genehmigung der Fortschreibung 2015 des Haushaltssanierungsplans Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	171/2015	Vorlage Anlage 1: Genehmigung Haushaltssanierungsplan 2015 (17 Seiten)
Ö 17	Elektronische Fassung Haushalt 2015 - ergänzende Unterlagen - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	142/2015	Vorlage Anlage 1: HH 2015 ergänzende Unterlagen (1008 Seiten)
Ö 18	Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 24 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	188/2015	Vorlage
Ö 19	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Produkt 12.01.01 „Gemeindestraßen, -wege, -plätze“ in Höhe von 75.000 € für den Neubau der Treppenanlage zwischen Theodor-Heuss-Str. und Oberloh Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2	190/2015	Vorlage
Ö 20	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: beendet ohne Beschluss	169/2015	Vorlage Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2016 (1270 Seiten) Anlage 2: Ergänzungsliste des Bürgermeisters (2 Seiten)
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2015 auf Ausübung des Rückholrechtes nach § 41 Abs. 3 GO hinsichtlich des Pachtvertrages Gastronomie Haus Martfeld Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 1	192/2015	Vorlage
Ö 22	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 5.03.2015 - "Das städtische Museum und das Stadtarchiv führen im Jahr 2015 Ausstellungen sowie Veröffentlichungen zum Kriegsende in Schwelm und die sogenannte Stunde null durch" Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	115/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag DIE LINKE. vom 5.03.2015
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: