TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung schlägt er nachstehende Änderungen bzw. Ergänzungen vor:

 

Zur Tagesordnung:

 

¦  die TOP ursprünglich A 13 + 14 – VL 151/2015 + 152/2015
Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das
   Geschäftsjahr 2014 und
Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus
   dem Geschäftsjahr 2014

werden vorgezogen auf A 7 und A 8

Hinzukommende Vorlagen / TOP:

 

¦ neu VL 188/2015 – neu TOP A 18
– Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 24 Gemeindehaushaltsverordnung
   (GemHVO)

¦ neu VL 190/2015 – neu TOP A 19
– Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Produkt 12.01.01
   „Gemeindestraßen, -wege, -plätze“ in Höhe von 75.000 € für den Neubau der
   Treppenanlage zwischen Theodor-Heuss-Str. und Oberloh

¦ neu VL 192/2015 – neu TOP A 21
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2015 auf Ausübung des Rückholrechtes
nach § 41 Abs. 3 GO hinsichtlich des Pachtvertrages Gastronomie Haus Martfeld

Die Vorlagen liegen auf den Tischen aus. Die Reihenfolge der TOP ändert sich entsprechend.

 

Auf Nachfrage des Herrn Schwunk, unter welchem Tagesordnungspunkt die Einbringung des Haushaltes erfolge, teilt der Bürgermeister mit, dass dies unter dem neuen TOP A 20 geschehe.

 

Anschließend fordert er zur Abstimmung über die vorgeschlagenen Änderungen / Ergänzungen der Tagesordnung auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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