Sitzung
RAT/005/2017
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
06.07.2017
Zeit
17:12-20:33 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Ratssitzungen vom 30.03.2017, 27.04.2017 und 18.05.2017
 
Ö 4
Zukunft der Bäderlandschaft - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 112/2017
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Ausschussumbesetzungen im Hauptausschuss, Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung, Sportausschuss und Sozialausschuss

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

 088/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen"
- 5. Änderung -

1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 (1) BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 2

 064/2017
Ö 9
27. FNP-Änderung (Kornborn/Börkede)
Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 077/2015/2
Ö 10
Lärmaktionsplanung der Stadt Schwelm (Stufe 2)

1. Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Abwägung und Beschlussfassung der Anregungen aus der Beteiligung der betr. Behörden und Träger öffentlicher Belange
3. Beschlussfassung

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

 024/2017/1
Ö 11
Einziehung der öffentlich-rechtlichen Fußgängerverbindung "Ibach-Steg"

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 1

 040/2017
Ö 12
Zentralisierung der Verwaltung
 
Ö 12.1
Bewilligung von (weiteren) außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für 2017 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltung: 1

 104/2017
Ö 12.2
Zentralisierung der Stadtverwaltung am Standort "Alte Brauerei"

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 115/2017
Ö 13
Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 12.01.01 "Gemeindestraßen" (Erstattung zu viel gezahlter Konzessionsabgaben)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

 105/2017
Ö 14
Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.07.2017 (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 108/2017
Ö 15
Jahresabschluss 2016 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG (GSWS)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

 102/2017
Ö 16
Änderung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis über die Wahrnehmung der datenverarbeitungstechnischen Abwicklung der Sozialhilfebearbeitung

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltung: 0

 109/2017
Ö 17
Digitales Archiv NRW / Langzeitarchivierung

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 068/2017
Ö 18
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Beginn 20:22 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information