Sitzung
HA/012/2007
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
29.11.2007
Zeit
17:17-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 11.10., 29.10. und 08.11.07

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen - Hinweise auf das Verfahren nach dem Kinderbildungsgesetz
 
Ö 4
Änderung von Ausschussbesetzungen und weiterer Gremien/Drittorganisationen

Beschluss: einstimmig und weiter

199/2007
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion betr. Arbeitsweise im Hauptausschuss

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

170/2007
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion betr. Arbeitsweise im Hauptausschuss

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 
Ö 6
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Erneuerung der Decken einschl. Beleuchtung / Belüftung Hauptschule Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

196/2007
Ö 7
24. FNP-Änderung Talstraße: Erweiterung der Verkaufsfläche für zentrenrelevante Randsortimente - erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) und der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

173/2007
Ö 8
Bushaltestelle "Friedhof" (Fahrtrichtung Wuppertal)

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

190/2007
Ö 9
Widmung von Gemeindestraßen: Lothringer Straße, Elsässer Straße, Verbindungsweg zwischen Elsässer und Lothringer Straße, Boellingweg, Herdstraße, Verbindungsweg zwischen Herdstraße und Heinrichstraße, Gustavstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

191/2007
Ö 10
Organisation des Rettungsdienstes der Stadt Schwelm

Beschluss: ungeändert beschlossen

201/2007
Ö 11
Mündlicher Finanzbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 01.01.2008 Aktivierung von Gewässerbauwerken in der Eröffnungsbilanz der Stadt Schwelm

Beschluss: ungeändert beschlossen

198/2007
Ö 13
Entwicklung des Produkthaushaltes 2008

Beschluss: abgesetzt und weiter

209/2007
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion "Gewerbesteuer" vom 30.10.2007

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

197/2007
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Schwelm (Änderungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

124/2007
Ö 16
Schulentwicklungsplan 2006

Beschluss: geändert beschlossen

156/2007
Ö 17
Bilaterale Vereinbarungen zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den kreisangehörigen Städten zur Umsetzung der Leistungen für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

180/2007
Ö 18
a) Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

185/2007
Ö 18.1
a) Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Hauptausschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

185/2007/1
Ö 19
a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

186/2007
Ö 20
a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

187/2007
Ö 21
a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

188/2007
Ö 22
a) Jahresabschluss 2006 der Technischen Betriebe Schwelm AöR b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

171/2007

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information