Sitzung
HA/002/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
15.03.2012
Zeit
17:05-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2012
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Nachbenennung eines Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Kenntnis genommen

056/2012
Ö 7
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

057/2012/2
Ö 8
25. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Winterberg) 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4( 2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

048/2012
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

061/2012/2
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2012 zur Verkehrsentwicklung Innenstadt

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

058/2012
Ö 11
Resolution zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels in NRW - hier: Projekt IKEA mit ergänzendem Homepark

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

054/2012
Ö 12
Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

033/2012
Ö 12.1
Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

033/2012/2
Ö 12.2
Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

033/2012/3
Ö 12.3
Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

033/2012/4
Ö 12.4
Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

033/2012/5
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2012 zum integrierten Klimaschutzkonzept

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 18

065/2012/1
Ö 14
Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

089/2012
Ö 15
Brandschutz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

078/2012
Ö 16
Personalwirtschaftskonzept 2011 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 7

181/2011/2
Ö 17
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012 (Fachbereich 5.1) - 2. Änderungsliste

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

019/2012
Ö 18
Haushaltsantrag Nr. XII der FDP -Aufwandsreduzierung im Etat des Bürgerbüros 02.01.05-

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 6

032/2012
Ö 19
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2

018/2012
Ö 20
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 3.2
gesperrte Information
 
N 3.3
gesperrte Information
 
N 3.4
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information