Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

 

Zur Tagesordnung trägt er nachstehende beabsichtigte Ergänzungen bzw. Änderungen vor:

 

Hinzukommende   TOPe

 

neu A 14   -   Vorlage 089/2012

Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013

 

neu B 3.3   -   Vorlage 083/2012
Beförderung eines Beamten

 

neu B 3.4   -   Vorlage 085/2012

Nachbesetzung der Stelle Fachbereichsleitung Immobilienmanagement

 

9                              Die Vorlagen liegen aus !

 

Wegfallende   TOPe

 

alt A 10   -   Vorlage 052/2012

Bebauungsplan Nr. 94 "Westlich Haßlinghauser Straße"

1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 BauGB

2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 Abs. 2 BauGB

3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

 

9                              Die Vorlagen wurde im AUS am 13.03.2012 bis auf weiteres vertagt !

alt A 20   -   Vorlage 050/2012

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 31.01.2012 "Gemeinsame Schule in Schwelm"

9                              Die Vorlage wurde im SchA am 13.03.2012 vertagt !

 

 

Zur Vorlage 089/2012 ergänzt der Bürgermeister, dass diese in den heutigen Hauptausschuss lediglich eingebracht werde, damit sich die Ausschussmitglieder mit den Informationen vertraut machen können.

 

Zur Vorlage 052/2012 bezieht sich Herr Stobbe auf seine im AUS vorgetragenen  Beweggründe für die Vertagung. Sie sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Anschließend verweist er auf die nachstehend auszutauschenden Vorlagen, die jeweils die aktualisierte Fassung enthalten:

 

_    Vorlage 057/2012/2 ersetzt Vorlage 057/2012 und

_    Vorlage 061/2012/2 ersetzt Vorlage 061/2012.

 

Sodann ruft der Bürgermeister zur Abstimmung über die Änderungen / Ergänzungen der Tagesordnung auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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