SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 18.03.2010

Sitzung

RAT/003/2010

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14

Datum

18.03.2010

Zeit

17:05-19:25 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 21.01.2010
Ö 2	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	024/2010	Vorlage
Ö 5	Neubildung des Koordinierungskreises Ausländische Mitbürger Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	030/2010	Vorlage
Ö 6	Errichtung eines Mensagebäudes für das Märkische Gymnasium Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	035/2010	Vorlage
Ö 7	Aufhebung des Sperrvermerkes beim Etatansatz "Digitale Alarmierung" Dringlichkeitseinscheidung gem. § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	001/2010	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 85 "Östlich Zamenhofweg" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	011/2010	Vorlage 011 2010 oe Anlage 1 011 2010 oe Anlage 2 011 2010 oe Anlage 3 011 2010 oe Anlage 4 011 2010 oe Anlage 5 011 2010 oe Anlage 6
Ö 9	24. Flächennutzungsplanänderung (Bereich Talstraße, Baumarkt) 2. Erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und erneute Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	013/2010	Vorlage 013 2010 oe Anlage 1 013 2010 oe Anlage 2 013 2010 oe Anlage 5 013 2010 oe Anlage 3 013 2010 oe Anlage 4
Ö 10	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2010 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	034/2010	Vorlage 034 2010 oe Anlage 2 034 2010 oe Anlage 1
Ö 11	Erweiterung der Förderschule um den Schwerpunkt Sprache Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	217/2009	Vorlage
Ö 12	Resolution des Ennepe-Ruhr-Kreises und der kreisangehörigen Städte zur kommunalen Haushaltslage Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	051/2010	Vorlage 051 2010 Anlage 1 oe Resolution Kommunale Haushaltslage
Ö 13	Bewilligung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe -Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen- Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	049/2010	Vorlage
Ö 14	Bewilligung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe -Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen- Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	050/2010	Vorlage
Ö 15	Neufassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse und der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schwelm Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	222/2009	Vorlage 222 2009 oe Anlage 1 Mustersatzung 222 2009 oe Anlage 2 Synopse 222 2009 oe Anlage 3 Hauptsatzung 222 2009 oe Anlage 4 Mustergeschäftsordnung 222 2009 oe Anlage 5 Synopse Geschäftsordnung 222 2009 oe Anlage 6 Geschäftsordnung 222 2009 oe Anlage 7 Zuständigkeitsordnung
Ö 15.1	Neufassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse und der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schwelm Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	222/2009/1	Vorlage 222 2009 1 oe Anlage 1 Hauptsatzung
Ö 15.2	Neufassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse und Änderung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	222/2009/1/1	Vorlage 222 2009 1 1 oe Anlage 1 Hauptsatzung 222 2009 1 2 oe Anlage 2 Geschäftsordnung 222 2009 1 3 oe Anlage 3 Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 16	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Vollständige Beratung aller Standards" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	021/2010	Vorlage 021 2010 Anlage 1 OE Antrag Bündnis90 Die Grünen Standards
Ö 17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2010 "Einführung eines ganzheitlichen Energiemanagements für alle Liegenschaften der Stadt Schwelm" Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	033/2010	Vorlage 033 2010 oe Anlage 1
Ö 17.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2010 "Einführung eines ganzheitlichen Energiemanagements für alle Liegenschaften der Stadt Schwelm" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	033/2010/1	Vorlage 033 2010 1 oe Anlage 1
Ö 18	Fragen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: