SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 24.02.2022

Sitzung

RAT/001/2022

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

24.02.2022

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bestellung der Schriftführung im Rat der Stadt Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	037/2022	Vorlage
Ö 5	Niederschrift zur Sitzung vom 25.11.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 7	Nachtrag: 15.02.2022 Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Bürgerdienstleistungen Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltung: 4, Befangen: 1	047/2022	Vorlage
Ö 8	Haushalt
Ö 8.1	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	017/2022	Vorlage Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2021 mit Erläuterungen (11 Seiten)
Ö 8.2	Haushaltssatzung, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	046/2022	Vorlage Anlage 2 - Stellenplan ( 11 Seiten) Anlage 3 - Änderungsliste 4 ( 1 Seite) Anlage 1- Haushaltssatzung ( 6 Seiten)
Ö	Nachtrag: 23.02.2022 Gemeinsamer Antrag SPD_CDU zur zukünftigen Bereitstellung von Integrationshelferinnen Beschluss:* Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltung: 0, Befangen: 0	056/2022	Vorlage Antrag SPD CDU Integrationshelfer - Hilfsangebote optimieren vom 22.02.2022
Ö	Nachtrag: 24.02.2022 Keine Kürzungen bei den Integrationshelferinnen im Haushalt - gemeinsamer Antrag GRÜNE/ FDP/BIZ/SWG_BfS/ DIE LINKE. Beschluss:* in der Sache erledigt	055/2022	Vorlage Gemeinsamer Antrag Grünen, FDP, BIZ, SWG/BfS und DIE LINKEN.keine Kuerzungen bei Integrationshelferinnen vom 23.02.2022
Ö	Stellenplan und Haushalt 2022 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 9.1	Aufstellung des Bürgermeisters gemäß § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes über seine Gremientätigkeit Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter		Korruptionsbekämpfung 2022 BM
Ö 10	Mitteilungen / Anträge des Integrationsrates
Ö 10.1	Antrag des Denkmal "10+1 Bäume für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU)" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	029/2022	Vorlage Antrag IR vom 17.01.2022 10+1 Bäumen Mahnmal
Ö 11	Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schwelm
Ö 12	Ausschussneubesetzung und Vereidigung der JHA-Mitglieder Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	005/2022	Vorlage
Ö 13	Leader Bewerbung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	013/2022	Vorlage
Ö 14	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum über den Betrieb des IT-Verfahrens „LogaAll-in“ für den Bereich Personalwirtschaft Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	260/2021	Vorlage LAI Vertrag Kooperationspartner SCHW V1.0
Ö 15	Nachtrag: 22.02.2022 29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Aufhebung des Beschlusses vom 30.09.2021 2. Abwägung aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB, § 3 (2) BauGB, erneut gem. § 3 (2) Satz 2 BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, zweite erneut gem. § 3 (2) Satz 2 BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB 3. Abwägung aus den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB, gem. § 4 (2) BauGB, erneut gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 3 (2) Satz 2 BauGB und §4a (3) BauGB, zweite erneut gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB 4. Beschluss 5. Antrag auf Genehmigung gem. § 6 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0	153/2021/1/1	Vorlage Anlage 1, Abwägungsstabelle, 27 Seiten Anlage 2, Änderungsplan Anlage 3, Erläuterungsbericht, 21 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 5, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten Anlage 6, Rücknahmeantrag
Ö 16	Nachtrag: 22.02.2022 Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 30.09.2021 2. Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und s onstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 4. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 5. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 6. Abwägung aus der erneuten Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB 7. Abwägung aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und§ 4a (3) BauGB 8. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltung: 6, Befangen: 0	154/2021/1/1	Vorlage Anlage 01, Abwägungsstabelle, 27 Seiten Anlage 02, Rechtsplan Anlage 03, Begruendung, 29 Seiten Anlage 04, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 05, ASP 1-2 Bericht, 14 Seiten Anlage 06, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten Anlage 07, Baugrundgutachten, 86 Seiten Anlage 08, Schallgutachten, 24 Seiten Anlage 09, Verkehrsgutachten, 28 Seiten Anlage 10, Altlasten, 86 Seiten Anlage 11, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 17	31. FNP-Änderung (Bereich Jesinghauser Straße) 1. Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 3. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 5. Beschlussfassung 6. Antrag auf Genehmigung gem. § 6 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	027/2022	Vorlage Anlage 1, Abwägung, 18 Seiten Anlage 2, Änderungsplan Anlage 3, Erläuterungsbericht, 17 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 52 Seiten Anlage 5, Anpassung § 34(5) LPlG NRW, 2 Seiten
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 108 "In der Graslake, Jesinghauser Straße" 1. Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegem. § 4 (1) BauGB 3. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 5. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltung: 6, Befangen: 0	026/2022	Vorlage Anlage 01, Abwägung, 21 Seiten Anlage 02, Rechtsplan Anlage 03, Begründung, 37 Seiten Anlage 04, Umweltbericht, 52 Seiten Anlage 05, ASP, 18 Seiten Anlage 06, Schallgutachten, 236 Seiten Anlage 07, Verkehr, 114 Seiten Anlage 08, Lokale Agenda, 3 Seiten Anlage 09, E-A Bilanz, 15 Seiten
Ö 19	Einführung einer energetischen Gebäudeleitlinie Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	024/2022/1	Vorlage Anlage 1 Energetische Gebäudeleitlinie (10 Seiten) Anlage 2 Veröffentlichung der dena Zielzustand klimaneutraler Gebäudebestand (4 Seiten) Anlage 3 Veröffentlichung des Bundesministeriums Wege zum Effizienzhaus Plus (60 Seiten)
Ö 20	Einrichtung einer Fußgängerzone in der Kirchstraße Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	020/2022	Vorlage Anlage 1 Antrag vom 19.11.2020
Ö 21	Einführung BIWENAV im Ennepe-Ruhr-Kreis - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.12.2021 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	043/2022	Vorlage Antrag BIWENAV - DIE LINKE. vom 06.12.2021
Ö 22	Tempo 30 Zonen Schwelm - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2021 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	048/2022	Vorlage Antrag Tempo 30 Zonen Schwelm - DIE LINKE. vom 09.12.2021
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	Nachtrag: 14.02.2022 gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: