1. Frau Gießwein bekundet ihre Verärgerung über die Art und Weise der Kommunikation bezüglich des TOP 8.2.

Herr Langhard glaubt dabei auf dem richtigen Weg zu sein. Es tue ihm jedoch leid und biete ein Gespräch an, falls Bedarf bestehe.

 

2. Herr Beckmann fragt nach dem Stand des Veranstaltungskalenders, da man dort nichts eintragen könne. Und außerdem möchte er wissen, ob die Flächen der Außengastronomie in der Fußgängerzone analog der vergangenen Corona-Jahre genutzt werden könnten.

 

Herr Langhard meint, man habe da immer einen guten Kompromiss gefunden. Es sei wichtig, dass die Rettungswege immer freigehalten würden. Ansonsten würden keine Sondernutzungsgebühren anfallen.

 

Der Veranstaltungskalender sei ein Problem, dass aktuell im Kulturaustausch besprochen werde. Er wolle den Dialog mit den kulturtreibenden Vereinen und Künstler*innen abwarten.

 

3. Herr K. Müller stellt klar, dass seine Partei aus politischen Gründen immer gegen den Haushalt stimme. Er möchte aber betonen, dass er die Arbeit von Frau Mollenkott und ihrem Team respektiere.

 

4. Herr Dr. Bockelmann fragt , wann sein Anliegen vom 28.11.2019 – Vorlage 240/2019/3 – umgesetzt und seine Anfrage zum Klimaschutz beantwortet werden würde.

 

Herr Langhard will die Angelegenheit klären und sich bei Herrn Dr. Bockelmann oder in den kommenden Sitzungen dazu melden.