SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 24.02.2022

Sitzung

RAT/001/2022

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

24.02.2022

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

037/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

047/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Vorlage

Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2021 mit Erläuterungen (11 Seiten)

017/2022

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 2 - Stellenplan ( 11 Seiten)

Anlage 3 - Änderungsliste 4 ( 1 Seite)

Anlage 1- Haushaltssatzung ( 6 Seiten)

046/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag SPD CDU Integrationshelfer - Hilfsangebote optimieren vom 22.02.2022

056/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gemeinsamer Antrag Grünen, FDP, BIZ, SWG/BfS und DIE LINKEN.keine Kuerzungen bei Integrationshelferinnen vom 23.02.2022

055/2022

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Korruptionsbekämpfung 2022 BM

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Antrag IR vom 17.01.2022 10+1 Bäumen Mahnmal

029/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

005/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

013/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

LAI Vertrag Kooperationspartner SCHW V1.0

260/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1, Abwägungsstabelle, 27 Seiten

Anlage 2, Änderungsplan

Anlage 3, Erläuterungsbericht, 21 Seiten

Anlage 4, Umweltbericht, 28 Seiten

Anlage 5, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten

Anlage 6, Rücknahmeantrag

153/2021/1/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

154/2021/1/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1, Abwägung, 18 Seiten

Anlage 2, Änderungsplan

Anlage 3, Erläuterungsbericht, 17 Seiten

Anlage 4, Umweltbericht, 52 Seiten

Anlage 5, Anpassung § 34(5) LPlG NRW, 2 Seiten

027/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Energetische Gebäudeleitlinie (10 Seiten)

Anlage 2 Veröffentlichung der dena Zielzustand klimaneutraler Gebäudebestand (4 Seiten)

Anlage 3 Veröffentlichung des Bundesministeriums Wege zum Effizienzhaus Plus (60 Seiten)

024/2022/1

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1 Antrag vom 19.11.2020

020/2022

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Antrag BIWENAV - DIE LINKE. vom 06.12.2021

043/2022

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Antrag Tempo 30 Zonen Schwelm - DIE LINKE. vom 09.12.2021

048/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteAnträge zur Tagesordnung

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung der Schriftführung im Rat der Stadt Schwelm

Ö 5 TexteNiederschrift zur Sitzung vom 25.11.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -

Ö 6 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 7 Nachtrag: 15.02.2022 VO1 Dok.TexteWahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Bürgerdienstleistungen

Ö 8 TexteHaushalt

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteBekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen

Ö 8.2 VO4 Dok.TexteHaushaltssatzung, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

Ö Nachtrag: 23.02.2022 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag SPD_CDU zur zukünftigen Bereitstellung von Integrationshelfer*innen

Ö Nachtrag: 24.02.2022 VO2 Dok.TexteKeine Kürzungen bei den Integrationshelfer*innen im Haushalt - gemeinsamer Antrag GRÜNE/ FDP/BIZ/SWG_BfS/ DIE LINKE.

Ö TexteStellenplan und Haushalt 2022

Ö 9 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 9.1 1 Dok.TexteAufstellung des Bürgermeisters gemäß § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes über seine Gremientätigkeit

Ö 10 Mitteilungen / Anträge des Integrationsrates

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteAntrag des Denkmal "10+1 Bäume für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU)"

Ö 11 TexteVorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schwelm

Ö 12 VO1 Dok.TexteAusschussneubesetzung und Vereidigung der JHA-Mitglieder

Ö 13 VO1 Dok.TexteLeader Bewerbung

Ö 14 VO2 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum über den Betrieb des IT-Verfahrens „LogaAll-in“ für den Bereich Personalwirtschaft

Ö 19 VO4 Dok.TexteEinführung einer energetischen Gebäudeleitlinie

Ö 20 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Fußgängerzone in der Kirchstraße

Ö 21 VO2 Dok.TexteEinführung BIWENAV im Ennepe-Ruhr-Kreis - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.12.2021

Ö 22 VO2 Dok.TexteTempo 30 Zonen Schwelm - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2021

Ö 23 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 3.1 gesperrte Information

N 4 Nachtrag: 14.02.2022 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information