Rat der Stadt Schwelm - 28.09.2017 - 17:00-19:17 Uhr

Sitzung
RAT/006/2017
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
28.09.2017
Zeit
17:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 154/2017
Ö 4

Ehrung von Ratsmitgliedern

 
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 06.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6

Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

 
Ö 7

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
Ö 8

Zentralisierung

 
Ö 8.1

Zentralisierung der Stadtverwaltung am Standort "Alte Brauerei"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

 155/2017
Ö 8.2

Vorstellung des Projektsteuerers

 
Ö 9

a) Jahresabschluss 2016 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat)
b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3

 106/2017
Ö 10

Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 141/2017
Ö 11

Ausschussumbesetzung im Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32

 146/2017
Ö 12

Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) "Adressweitergabe an Bundeswehr - Widerspruch erleichtern" vom 18.07.2017

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 132/2017
Ö 13

Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: abgesetzt und weiter

 122/2017
Ö 14

(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO von überplanmäßigen Auszahlungen bei den Haushaltsstellen 01.01.13/0090.785110 - "Hochbauinvestitionen eigene Sportstätten" und 01.01.13/0001.783100 - "Erwerb von Vermögensgegenständen > 410,-- EUR"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 121/2017
Ö 15

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.03.08 - Unterhaltsvorschussleistungen -

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32

 166/2017
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 133/2017
Ö 17

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 134/2017
Ö 18

Aufnahme des DEHOGA Westfalen - Hotel- und Gaststättenverbandes Westfalen e.V. als Gesellschafter der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH (EN-Agentur)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 140/2017
Ö 19

Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS); Absichtserklärung zur Beteiligung am Kompetenzzentrum Witten im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit - Letter of Intant -

Beschluss: Kenntnis genommen

 143/2017
Ö 20

Erlass einer Benutzungsgebührensatzung für das Gebäude Kaiserstr. 69

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 147/2017/1
Ö 21

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 – „Neuerrichtung des Ibachsteg"

Beschluss: abgesetzt und weiter

 125/2017
Ö 22

Bewirtschaftung der Sportanlage "An der Rennbahn"

Beschluss: abgesetzt und weiter

 153/2017
Ö 23

Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information