SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.09.2017

Sitzung

RAT/006/2017

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

28.09.2017

Zeit

17:00-19:17 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 10 - Haushaltsrede Kämmerin (8 Seiten)

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 8.2 - Präsentation Projektsteuerer (16 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	154/2017	Vorlage
Ö 4	Ehrung von Ratsmitgliedern
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 06.07.2017 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 7	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 8	Zentralisierung
Ö 8.1	Zentralisierung der Stadtverwaltung am Standort "Alte Brauerei" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10	155/2017	Vorlage
Ö 8.2	Vorstellung des Projektsteuerers
Ö 9	a) Jahresabschluss 2016 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3	106/2017	Vorlage TBS Prüfbericht 2016 (82 Seiten)
Ö 10	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	141/2017	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2018 -Entwurf- (900 Seiten)
Ö 11	Ausschussumbesetzung im Finanzausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	146/2017	Vorlage
Ö 12	Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) "Adressweitergabe an Bundeswehr - Widerspruch erleichtern" vom 18.07.2017 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	132/2017	Vorlage Anlage 1 - Antrag Adressweitergabe (2 Seiten) Anlage 2 - Schnellbrief 184/2017 des StGB NRW (2 Seiten)
Ö 13	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: abgesetzt und weiter	122/2017	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Einzelhandelskonzept Stadt Schwelm - Entwurfsfassung (94 Seiten)
Ö 14	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO von überplanmäßigen Auszahlungen bei den Haushaltsstellen 01.01.13/0090.785110 - "Hochbauinvestitionen eigene Sportstätten" und 01.01.13/0001.783100 - "Erwerb von Vermögensgegenständen > 410,-- EUR" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	121/2017	Vorlage
Ö 15	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.03.08 - Unterhaltsvorschussleistungen - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	166/2017	Vorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	133/2017	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Jahresabschluss 2016 Stadt Schwelm - 603 Seiten
Ö 17	Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	134/2017	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Gesamtabschluss 2010 Stadt Schwelm - 103 Seiten
Ö 18	Aufnahme des DEHOGA Westfalen - Hotel- und Gaststättenverbandes Westfalen e.V. als Gesellschafter der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH (EN-Agentur) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	140/2017	Vorlage
Ö 19	Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS); Absichtserklärung zur Beteiligung am Kompetenzzentrum Witten im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit - Letter of Intant - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	143/2017	Vorlage Anlage 1 - Konzept eBehördenakte (4 Seiten)
Ö 20	Erlass einer Benutzungsgebührensatzung für das Gebäude Kaiserstr. 69 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	147/2017/1	Vorlage Anlage 1 - Gebührensatzung (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenkalkulation (1 Seite)
Ö 21	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 – „Neuerrichtung des Ibachsteg" Beschluss: abgesetzt und weiter	125/2017	Vorlage Anlage 1 - Antrag "Neuerrichtung des Ibachsteg" (1 Seite)
Ö 22	Bewirtschaftung der Sportanlage "An der Rennbahn" Beschluss: abgesetzt und weiter	153/2017	Vorlage
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: