Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

 

Zur Tagesordnung gibt sie zunächst Hinweise zu Vorlagen, die im Nachgang zur Einladung versendet worden seien und zu der durch Vorlage 147/2017/1 zu ersetzenden Vorlage 147/2017, die hinsichtlich der Benutzungsgebührensatzung die abgeänderte Version aus dem Finanzausschuss beinhalte.

 

Des Weiteren schlägt sie aus Gründen der Dringlichkeit vor, die Tagesordnung um Vorlage 166/2017– Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen im Bereich der Unterhaltsvorschussleistungen – zu erweitern, und als neuen TOP A 15 einzugliedern.

 

Analog zum Vorgehen im Hauptausschuss schlägt sie ebenfalls vor, TOP A 13 – die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes mit VL 122/2017 von der Tagesordnung abzusetzen, da hier eine Vorberatung im Fachausschuss und anschließend erst weitere Behandlung im HA und Rat gewünscht worden war.

 

Herr Gießwein beantragt, den Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 „Neuerrichtung des Ibachstegs“ (Vorlage 125/2017) ebenso wie das Einzelhandelskonzept von der Tagesordnung abzusetzen, da auch dieser zunächst im Fachausschuss vorberaten werden sollte, bevor er über den Hauptausschuss in den Rat gehe. Das gleiche beantrage er für den Tagesordnungspunkt „Bewirtschaftung der Sportanlage ‚An der Rennbahn‘“ mit Vorlage 153/2017.

 

Frau Grollmann ruft sodann zu nachstehenden Abstimmungen auf:

 

 

• Abstimmung über die von Herrn Gießwein beantragte Absetzung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 „Neuerrichtung des Ibachstegs“ (Vorlage 125/2017)

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

 

• Abstimmung über die von Herrn Gießwein beantragte Absetzung des TOP „Bewirtschaftung der Sportanlage ‚An der Rennbahn‘“ mit Vorlage 153/2017

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

 

• Abstimmung über die von ihr vorgetragene Ergänzung der Tagesordnung um Vorlage 122/2017 als TOP A 15

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x