SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.04.2016

Sitzung

RAT/003/2016

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

28.04.2016

Zeit

17:04-19:48 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Begrüßung der K-3-Kinder der Christlichen Gemeinde Sedanstraße Schwelm - Projekt "Lego-Stadt 2016"
Ö 4	Begrüßung und Vorstellung des Landrates und Polizeipräsidenten Herrn Olaf Schade
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 10.03.2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34
Ö 6	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 7	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 8	Bestellung von neuen beratenden Ausschussmitgliedern Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	073/2016	Vorlage
Ö 9	Änderung der Verwaltungsstruktur Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	071/2016	Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 99 "Sportpark Linderhausen" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11	061/2016	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Vorentwurf Anlage 3 Planzeichen
Ö 11	Elektronische Fassung Haushalt 2016 - ergänzende Unterlagen - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	070/2016	Vorlage Anlage 1: HH 2016 Stand 10.03.16 (887 Seiten)
Ö 12	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für 2016 im Produkt 01.01.12. - Zentrales Grundstücksmanagement Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2	077/2016	Vorlage
Ö 13	Anpassung der Fraktionszuwendungen an die aktuelle Erlasslage Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 1	091/2016	Vorlage Anlage 2 "Erlass des MIK NRW vom 05.11.15" (14 Seiten) Anlage 3 "Drucksachennummer 16/9791" (3 Seiten) Anlage 1 "Aufstellung Fraktionszuwendungen"
Ö 14	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	064/2016	Vorlage Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2015 (11 Seiten) Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen 2016 (4 Seiten)
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1	079/2016	Vorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2014 (588 Seiten)
Ö 16	Entwurf des Jahresabschlusses 2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	081/2016	Vorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2015 (599 Seiten)
Ö 17	a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm vom 18.03.2013 (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	037/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)
Ö 18	Antrag der Fraktionen SPD und "Die Linke" zur Flächenentwicklung auf dem "Zassenhausgelände" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 6, Befangen: 1	056/2016	Vorlage Anlage 1, Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke Anlage 2, B-Plan Nr. 80
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: