Herr Feldmann erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE. noch Beratungsbedarf habe und beantragt Vertagung in die nächste Sitzung.

 

Frau Grollmann bittet um Abstimmung über den Vertagungsantrag.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	2
	dagegen:	19
	Enthaltungen:	14

 

Nach ablehnender Beschlussfassung über den Vertagungsantrag schließen sich Redebeiträge einzelner Ratsmitglieder und eine kontroverse Diskussion der Angelegenheit an.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Schwelm legt die Fraktionszuwendungen unter Anwendung des Erlasse vom 05. November 2015 des Ministeriums für Inneres und Kommunales NW gem. der Anlage 1 fest.

 

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	21
	dagegen:	13
	Enthaltungen:	1