Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

Frau Grollmann leitet ein, dass sie mit Herrn Paas ein längeres Telefongespräch geführt habe, der froh sei, dass durch den Antrag Bewegung in die Angelegenheit komme.

 

Von Seiten der Verwaltung würde sie hierzu den Vorschlag unterbreiten, das Gelände baurechtliche beurteilen zu lassen und die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes in Auftrag zu geben.

 

Es schließt sich eine kritische Erörterung des Themas unter Beteiligung nahezu aller Fraktionen an.

 

Sitzungsunterbrechung:   18:54 – 19:21 Uhr

 

Nach weiterer Diskussion stellt Herr Schwunk den nachstehenden Antrag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt in einer Vorlage darzulegen welche  Entwicklungsmöglichkeiten nach derzeitiger Rechtslage für das Zassenhausgelände zulässig sind.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes vorzubereiten.

 

Nach diversen weiteren Wortbeiträgen beantragt Herr Gießwein die Beendigung der Aussprache.

 

Frau Grollmann ruft sodann zur Abstimmung über den Antrag des Herrn Schwunk auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

21

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

12

 

NB: Herr Müller

 

Herr Kirschner beantragt zur Vorlage 056/2016 Vertagung in die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung.

 

Abstimmung über den Vertagungsantrag:

 

 

 


 

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

18

 

dagegen:

10

 

Enthaltungen:

6

 

NB: Herr Müller