Sitzung: 28.04.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 6, Befangen: 1
Vorlage: 056/2016
Frau Grollmann
leitet ein, dass sie mit Herrn Paas ein längeres Telefongespräch geführt habe,
der froh sei, dass durch den Antrag Bewegung in die Angelegenheit komme.
Von Seiten der
Verwaltung würde sie hierzu den Vorschlag unterbreiten, das Gelände
baurechtliche beurteilen zu lassen und die Fortschreibung des
Einzelhandelskonzeptes in Auftrag zu geben.
Es schließt sich
eine kritische Erörterung des Themas unter Beteiligung nahezu aller Fraktionen
an.
Sitzungsunterbrechung: 18:54 – 19:21 Uhr
Nach weiterer
Diskussion stellt Herr Schwunk den nachstehenden Antrag:
- Die Verwaltung wird
beauftragt in einer Vorlage darzulegen welche Entwicklungsmöglichkeiten nach
derzeitiger Rechtslage für das Zassenhausgelände zulässig sind.
- Die Verwaltung wird
beauftragt, die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes vorzubereiten.
Nach diversen
weiteren Wortbeiträgen beantragt Herr Gießwein die Beendigung der Aussprache.
Frau Grollmann ruft
sodann zur Abstimmung über den Antrag des Herrn Schwunk auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
21 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
12 |
NB: Herr Müller
Herr Kirschner
beantragt zur Vorlage 056/2016 Vertagung in die nächste Sitzung des Ausschusses
für Umwelt und Stadtentwicklung.
Abstimmung über den
Vertagungsantrag:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
18 |
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dagegen: |
10 |
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Enthaltungen: |
6 |
NB: Herr Müller