Sitzung: 28.04.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1
Vorlage: 079/2016
Frau Grollmann
räumt zunächst Herrn Lenz als Vorsitzendem des Rechnungsprüfungsausschusses das
Wort ein und übergibt die Sitzungsleitung an Frau Sartor.
Herr Lenz berichtet
über die Sitzung vom 09.03.2016, in der sich der Ausschuss mit dem
Jahresabschluss 2014 auseinandergesetzt habe und Fragen weitgehendst beantwortet werden konnten. Aufgrund der
besorgniserregenden Kennzahlen für Schwelm mahne er, jetzt ein Fundament für die
zukünftigen Jahre als belastbare Ausgangslage zu schaffen.
Nach erfolgter Abstimmung über Vorlage 079/2016 übergibt Frau Sartor die Sitzungsleitung wieder an Frau Grollmann.
Beschluss:
- Der Rat stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften
Jahresabschluss 2014 der Stadt Schwelm nebst Anhang und Lagebericht mit
einer Bilanzsumme in Höhe von 188.548.642,39 € und einem Jahresfehlbetrag
in Höhe von 8.990.643,75 € gem. § 96 Abs. 1 GO NRW fest.
- Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 8.990.643,75 € wird durch die
Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage gedeckt.
- Der Bürgermeisterin wird für den Jahresabschluss 2014 die Entlastung
erteilt, wobei diese bezüglich der Bewertung des Infrastrukturvermögens
eingeschränkt ist.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
NB: Bürgermeisterin
Herr Kirschner war während der Abstimmung nicht anwesend.