Sitzung: 28.04.2016 Rat der Stadt Schwelm
An Herrn Feldmann
ist herangetragen worden, dass die der Kollegschaft bisher anlässlich des
Heimatfestes am Heimatfestmontag für den Besuch der Kirmes zugestandene
Zeitgutschrift von 2 ½ Stunden nicht mehr gewährt werde. Er erkundigt sich, ob dies so sei.
Frau Grollmann
erwidert, dass alle Kolleginnen und Kollegen traditionsgemäß ihre Freizeit
bekommen.
Herr Flüshöh bittet
die Verwaltung, für die nächste Sitzung des AUS oder des
Liegenschaftsausschusses im Wege einer Vorlage zu berichten, wann die
Verwaltung welche Räumlichkeiten und warum am Bahnhof angemietet habe.
Herr Schweinsberg
informiert, dass hierzu im Sozialausschuss ausgeführt worden sei. Herr Flüshöh
wird die Informationen innerhalb seiner Fraktion einholen.
Frau Garn hat eine
Frage zu einem Zeitungsbericht vom 21.04.2016. Aufgrund der Schulbushaltestellen am Westfalendamm sei das
Schild „Spielstraße“ seinerzeit versetzt worden, wodurch 2 bis 3 Parkplätze
entfallen seien. Sie erkundigt sich, warum dies geschehen sei und ob das Schild
nun nicht wieder zurückversetzt werden könne, um diese Parkplätze
zurückzugewinnen.
Frau Grollmann sagt Beantwortung der Frage über das
Protokoll zu.
Antwort der Verwaltung:
Die Verwaltung hat mit Unterstützung der TBS die vergangenen 15 Jahre
recherchiert. In diesem Zeitraum sind keine Veränderungen in dem angesprochenen
Bereich vorgenommen worden. Es wäre vielmehr so, dass eine Versetzung des
Verkehrsschilds „verkehrsberuhigter Bereich“ in östliche Richtung (also in
Richtung Max-Klein-Straße) dazu führen würde Parkfläche zu vernichten. Da die
Beschilderung für den Schulbusverkehr keine Gültigkeit mehr hat (und im Abbau
befindlich), sind hierdurch dauerhaft Parkplätze entstanden.