An Herrn Feldmann ist herangetragen worden, dass die der Kollegschaft bisher anlässlich des Heimatfestes am Heimatfestmontag für den Besuch der Kirmes zugestandene Zeitgutschrift von 2 ½ Stunden nicht mehr gewährt werde. Er  erkundigt sich, ob dies so sei.

 

Frau Grollmann erwidert, dass alle Kolleginnen und Kollegen traditionsgemäß ihre Freizeit bekommen.

 

 

Herr Flüshöh bittet die Verwaltung, für die nächste Sitzung des AUS oder des Liegenschaftsausschusses im Wege einer Vorlage zu berichten, wann die Verwaltung welche Räumlichkeiten und warum am Bahnhof angemietet habe.

 

Herr Schweinsberg informiert, dass hierzu im Sozialausschuss ausgeführt worden sei. Herr Flüshöh wird die Informationen innerhalb seiner Fraktion einholen.

 

 

Frau Garn hat eine Frage zu einem Zeitungsbericht vom 21.04.2016. Aufgrund der  Schulbushaltestellen am Westfalendamm sei das Schild „Spielstraße“ seinerzeit versetzt worden, wodurch 2 bis 3 Parkplätze entfallen seien. Sie erkundigt sich, warum dies geschehen sei und ob das Schild nun nicht wieder zurückversetzt werden könne, um diese Parkplätze zurückzugewinnen.

 

Frau Grollmann sagt Beantwortung der Frage über das Protokoll zu.

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Verwaltung hat mit Unterstützung der TBS die vergangenen 15 Jahre recherchiert. In diesem Zeitraum sind keine Veränderungen in dem angesprochenen Bereich vorgenommen worden. Es wäre vielmehr so, dass eine Versetzung des Verkehrsschilds „verkehrsberuhigter Bereich“ in östliche Richtung (also in Richtung Max-Klein-Straße) dazu führen würde Parkfläche zu vernichten. Da die Beschilderung für den Schulbusverkehr keine Gültigkeit mehr hat (und im Abbau befindlich), sind hierdurch dauerhaft Parkplätze entstanden.